Hückeswagen SPD sorgt sich um die Schulentwicklung
Hückeswagen · Die größten Fraktionen im Stadtrat luden jeweils zur Jahresversammlung. Die SPD hat es schwer, seit die FDP die gemeinsame Liste verlassen hat. Die CDU begrüßte Klaus-Peter Flosbach, den oberbergischen Bundestagsabgeordneten.
Geschlossenheit in personellen und inhaltlichen Fragen prägen die Stimmung bei der SPD in Hückeswagen. Das wurde bei der Jahresversammlung deutlich. Die Rahmenbedingungen für die kommunalpolitische Arbeit sind für die SPD nicht leichter geworden, seit sich die FDP-Ratsfraktion aus der gemeinsamen Listenverbindung verabschiedet hat. Das unterstrich Horst Fink in seinem Rechenschaftsbericht. Ohne klare politische Mehrheiten habe auch Bürgermeister Dietmar Persian "oft schlechte Karten". Als Beispiel nannte Fink die gescheiterten Pläne für eine Umstrukturierung der Stadtbibliothek. Die Verwaltung musste den bereits an die Bezirksregierung gestellten Förderantrag zurückziehen, weil CDU und FDP gegen das Projekt stimmten. Mit Sorge sieht der SPD-Vorstand auch die Entwicklungen in der Schulpolitik. Die derzeitige Situation sei "nicht zukunftsweisend", sagte Fink und ergänzte: "Wir müssen in Hückeswagen aufpassen, dass wir bei der Entwicklung der weiterführenden Schulen nicht abgehängt werden."
Darauf ging auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefan Mallwitz in seinem Rechenschaftsbericht ein. Die SPD stehe auch nach der in Hückeswagen gescheiterten Gründung der Sekundarschule zu ihrer Forderung, Kindern das gemeinsame Lernen bis zur zehnten Klasse zu ermöglichen, wie er betonte. An der Hauptschule könne zum neuen Schuljahr "nur mit Ach und Krach" eine Eingangsklasse gebildet werden. Ihre Existenz bleibe gefährdet, da die Hauptschule trotz anerkannt guter Arbeit zu wenig Akzeptanz bei den Eltern finde.
Mallwitz sagt: "Es darf nicht sein, dass wir irgendwann gar keine weiterführende Schule mehr in Hückeswagen haben, weil wir in der schulpolitischen Entwicklung auf dem Status quo verharren."
Mit gebremstem Optimismus geht die SPD ins Wahljahr 2017. Das machte der Kreisvorsitzende Thorsten Konzelmann deutlich, der als Gast gekommen war. Die SPD stagniere im Umfrage-Tief und profitiere nicht von dem, was sie in der großen Koalition für die Bürger erreicht habe. Den Mindestlohn und die Rente mit 63 führte Konzelmann als Beispiele an.
Er warb bereits jetzt um Unterstützung für Michaela Engelmeier, die 2017 erneut für die oberbergische SPD in den Deutschen Bundestag einziehen will.
