Hückeswagen Etapler Platz - Persian erteilt FaB-Forderung eine Absage

Hückeswagen · Bei der Verschiebung der Bauarbeiten zur Umgestaltung des Etapler Platzes um ein Jahr ist alles mit rechten Dingen zugegangen. Das jedenfalls macht Bürgermeister Dietmar Persian in einem Antwortschreiben an die FaB-Fraktionsvorsitzende Brigitte Thiel deutlich. Die FaB hatte in einem offenen Brief an den Bürgermeister einigen Fragen zu diesem Thema gestellt, die sie geklärt wissen wollte.

In seiner Antwort betont Persian, dass durch die Verschiebung auf die Stadt keine Mehrkosten zukommen. Und er stellt noch einmal klar, dass die Umbauarbeiten nicht durch die Stadt beauftragt werden; dafür ist Investor Martin Schommer zuständig, der den Neubau am Etapler Platz errichten lässt. Mit ihm habe die Stadt zwei Verträge geschlossen, wonach dieser den Umbau des Etapler Platzes vornehmen lassen muss. Persian weiter: "Sachliche Gründe haben verhindert, die von beiden Seiten gewünschte Umsetzung in diesem Jahr zu realisieren; daher erfolgt eine Verschiebung." Dieses sei laufendes Geschäft der Verwaltung und nicht Gegenstand etwa eines Vergabeausschusses. Die FaB hält hingegen eine Diskussion im Ausschuss und Rat für zwingend notwendig.

Sie hatte zudem wissen wollen, wie hoch der finanzielle Anteil der Werbegemeinschaft am Defizit der Stadt durch die Erfüllung ihrer Wünsche, etwa der Wegfall der Parkraumbewirtschaftung, sei. Dazu schreibt Persian: "Die gebührenpflichtige Parkraumbewirtschaftung ist nicht Bestandteil des Haushalts 2016." Der sei mehrheitlich beschlossen worden, weswegen sich die Frage nach einer Kostenbeteiligung an einem Defizit erübrige. An die Adresse der Fraktionsvorsitzenden schreibt er: "Mir ist nicht klar, was Sie mit zusätzlichen Parkplätzen meinen, die die Werbegemeinschaft gewünscht habe."

(büba)
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