Hückeswagen Aus von Jamaika überrascht Hückeswagens Politiker
Hückeswagen · Als Alternativen dafür, wie es nun weitergehen soll, nennen sie Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung.
Jörg Kloppenburg sieht sich bestätigt. Der Vorsitzende der FDP in Stadt und Kreis findet das Verhalten seiner Partei richtig, die Sondierungsgespräche mit CDU/CSU und den Grünen abzubrechen. "Ich hatte schon direkt nach der Wahl Bauchschmerzen, wie die FDP mit den Grünen und der CSU zueinanderfinden können, ohne sich zu verbiegen", sagt Kloppenburg auf Anfrage unserer Redaktion.
Von den Punkten der Liberalen, wie Modernisierung und Trendwende Deutschlands, sei am Ende nichts mehr übrig geblieben. Die Bildung sei kaum noch, die Abschaffung des Solidaritätsbeitrags gar nicht mehr Thema einer möglichen "Jamaika"-Koalition gewesen. "Dabei sind die Grünen genauso eine Programpartei wie die FDP", sagt Kloppenburg. Er habe sich gefragt, warum sie sich so verbiegen würden und sei zu dem Schluss gekommen: "Einige Politiker der Grünen sind am Ende ihres politischen Daseins und haben auf ein Ministeramt gehofft."
An eine Minderheitsregierung glaubt Kloppenburg nicht: "Die passt nicht zur deutschen Mentalität." Er vermutet daher, dass es Neuwahlen geben werde. "Das ist aber eine recht komplizierte Sache." Einer Großen Koalition von Union und SPD gibt er nur dann eine Chance, wenn bei den Parteien Andere das Sagen hätten als Merkel (CDU), Schulz (SPD) und Seehofer (CSU).
Für Grünen-Fraktionschef Egbert Sabelek "stiehlt sich die FDP aus der Verantwortung". Auch er bringt einen Wechsel an der Spitze von CDU, SPD und CSU ins Gespräch. Sabelek glaubt zwar nicht, dass sich bei Neuwahlen am Ergebnis viel ändern würde, betont aber: "Wir sind die einzige Partei, deren Umfragewerte zuletzt gestiegen ist." Aus möglichen Neuwahlen würden die Grünen verstärkt hervorgehen, ist er sich daher sicher.
"Geschockt" zeigt sich CDU-Fraktionschef Christian Schütte: "Ich hatte erwartet, dass die nach vier Wochen soweit sind, dass sie das Ding vernünftig zu Ende bringen". Die Schuld für das Scheitern der Sondierungsgespräche sieht er nicht bei den Grünen - "sie sind von ihrem konservativen Wertekontext sehr nahe an der CDU". Vielmehr wirft Schütte den Liberalen vor, die es nach vier Jahren gerade erst wieder in den Bundestag geschafft haben, sich verweigert zu haben und selbst verwirklichen zu wollen. Eine Minderheitsregierung sei für eine gewisse Zeit eine Option, aber für jeden Punkt müsste sie eine neue Mehrheit suchen. Für eine Große Koalition sieht er aktuell die falschen Köpfe an den Parteispitzen. Schütte meint daher: "Man muss schonmal den Jockey wechseln, damit das Pferd gewinnen kann." Das gilt offenbar auch für die eigene Partei mit der Bundeskanzlerin an der Spitze. "Wir haben - nicht zum ersten Mal - den Fehler gemacht, die Ebene unterhalb des überragenden Kopfes zu vernachlässigen", betont der CDU-Fraktionschef.
In einer Großen Koalition sieht sein SPD-Kollege Hans-Jürgen Grasemann keinen Sinn: "Die ist krachend abgewählt worden - auch wenn die SPD gute Arbeit darin geleistet hat. Die Wähler wollen etwas anderes." Er sieht durchaus eine Möglichkeit in einer Minderheitsregierung für Deutschland. Grasemann: "Das lief unter Hannelore Kraft in NRW auch ganz gut - und zwar besser als in der anschließenden Regierung mit den Grünen."
