Hilden/Haan Deutsche Einheit: Land gibt Städten Millionen zurück
Hilden/Haan · 2,8 Millionen Euro bekommt Hilden 2017 vom Land zurückerstattet, Haan erhält 1,9 Millionen Euro. Diese Summen ergeben sich aus gerichtlich erstrittenen Rückzahlungen. Das Land hatte 2015 den Kommunen zu viel Geld im Zuge des Einheitslastengesetzes abgeknöpft. Die Städte setzten sich zur Wehr - mit Erfolg. Das Land NRW und die kommunalen Spitzenverbände hatten sich nach einem Gerichtsurteil 2013 geeinigt, die Kosten der Deutschen Einheit anders abzurechnen. Die Finanzprobleme in Hilden und Haan löst die Rückzahlung aber nicht, betonen beide Städte. "Wir freuen uns über die Rückzahlung", sagt Hildens Kämmerer Heinrich Klausgrete. Die angespannte Finanzlage ändere sie nicht. Denn Klausgrete hatte für 2017 eine Rückzahlung von 2,1 Millionen Euro ohnehin fest eingeplant: "Jetzt sind es 700.000 Euro mehr. Das ist auch schon was."
Auch Haans Bürgermeisterin Bettina Warnecke freut sich über die 1,9 Millionen Euro, schränkt aber ein: "Die hatten wir schon in etwa für 2017 eingerechnet. Zudem erhöht sich dadurch auch unsere Kreisumlage. Also leider kein überraschender Geldsegen für Haan."
