Grevenbroich Rinkert: Die Kreis-SPD muss wieder im Bundestag vertreten sein
Grevenbroich · Nach der Wahl ist vor der Wahl - der frisch gewählte SPD-Kreisvorstand mit seinem neuen Vorsitzenden Daniel Rinkert bereitet sich auf das Superwahljahr 2017 vor. Mit dem Rückenwind der Erfolge bei den jüngsten Kommunalwahlen, bei denen die Sozialdemokraten vier Rathäuser im ehemals "schwarzen" Rhein-Kreis erobern konnten, will Rinkert auch 2017 bei der Landtagswahl im Frühjahr und der Bundestagswahl im Herbst punkten. "Unser Ziel ist, dass die SPD im Rhein-Kreis wieder mit einem Abgeordneten im Bundestag vertreten ist", sagt der 27-Jährige.
Bei der Bundestagswahl 2013 hatte SPD-Kandidat Klaus Krützen im Wahlkreis Neuss I gegen Hermann Gröhe (CDU) verloren, ebenso wie sein Parteifreund Benedikt Winzen im Wahlkreis Krefeld/Neuss II gegen den Christdemokraten Ansgar Heveling. Auch über die Landesliste der SPD gelang der Einzug in den Bundestag nicht. Das will Rinkert jetzt ändern: "Wir haben die Landtagsmandate in Neuss und im Süden des Kreises errungen und stellen vier Bürgermeister, das gibt uns Rückenwind und erhöht die Chancen, dass wir einen Kandidaten 2017 so auf der Landesliste platzieren können, dass es für einen Einzug in den Bundestag reicht." Wer bei der Bundestagswahl antreten soll, sei noch nicht entschieden. Rinkert selbst, der als Kreisvorsitzender Ansprüche anmelden könnte, winkt zunächst ab: "Im Sommer 2017 mache ich mein zweites Staatsexamen und freue mich, dann als Rechtsanwalt arbeiten zu können." Bei der Auswahl der Kandidaten werde die Partei sehr wahrscheinlich auf die beim jüngsten Parteitag beschlossene Ur-Wahl zurückgreifen.
Mit Blick auf die Landtagswahl scheint ein Kandidat bei der SPD bereits festzustehen: Rainer Thiel soll Landtagsabgeordneter für Grevenbroich, Dormagen und Rommerskirchen bleiben. "Ich persönlich würde das begrüßen", sagt Rinkert. Das sieht auch Rinkerts Stellvertreter Andreas Behncke so: "In Dormagen gibt es keine Bestrebungen, einen anderen Kandidaten aufzustellen." Über die weiteren Landtagskandidaten will die SPD in Kürze beraten. Ein Gesprächspartner soll dabei auch der SPD-Fraktionschef Arno Jansen aus Neuss sein.
Im Januar will Rinkert mit seinem neuen SPD-Kreisvorstand auch über die von ihm angekündigte "Zukunftswerkstatt Rhein-Kreis 2040" beraten, die Basis für das Parteiprogramm zu Kommunalwahl 2020 sein soll. Transparenz, Offenheit auch für Nicht-Sozialdemokraten, Themenvielfalt und das Gewinnen neuer Mitglieder hat der SPD-Chef ebenfalls auf dem Plan.
Das Dauer-Tief der Bundes-SPD und das schlechte Abschneiden von Sigmar Gabriel mit nur 74,3 Prozent Zustimmung bei der Wiederwahl zum Bundesvorsitzenden drücke zwar parteiintern auf die Stimmung, so Rinkert, sei lokal aber nicht so entscheidend. Wichtig sei, dass die SPD eine "klare Haltung" zeige und entsprechend Politik mache. SPD-Chef Gabriel lasse das manchmal vermissen. Allerdings, so Rinkert: "Ein so schlechtes Ergebnis wie auf dem Parteitag in Berlin hat er auch nicht verdient."
