Schlechte Luft Stoppt die EU Diesel-Autos in Grevenbroich?
Grevenbroich · Brüssel beklagt die Luftqualität in Grevenbroich und regt ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge an. Die Stadt bleibt gelassen.
Wenn es um Umweltfragen geht, ist Ratsherr Dieter Dorok (Grüne) stets gut im Thema. Nach der jetzt erfolgten Mahnung der EU-Kommission, dass der Stickstoffdioxid (NO2)-Grenzwert in 33 deutschen Städten und Ballungsräumen seit Jahren nicht eingehalten werde, reagiert Dorok daher verblüfft. Der Grund: Grevenbroich gehört laut der Mahnung aus Brüssel zu den betroffenen Kommunen. "Das kommt für mich überraschend", sagt Dorok. Im Gespräch mit ihm wird klar: So ganz traut der auf Umweltfragen spezialisierte Politiker dem Braten nicht. "Falls es in Grevenbroich Überschreitungen geben sollte, müssen wir erst einmal wissen, wo genau überhaupt gemessen wurde", sagt er.
Die Mahnung der EU-Kommission war am Dienstag nach einem Bericht von "Focus Online" bekanntgeworden. In dem 23-seitigen Schreiben aus Brüssel heißt es, die Bundesregierung habe es versäumt, ausreichende Maßnahmen zur Reduzierung der Belastung mit dem gesundheitsschädigenden Gas zu ergreifen. Eine Hauptquelle der NO2-Verschmutzung in Deutschland sind den Angaben der EU-Kommission zufolge Diesel-Fahrzeuge. Stickstoffdioxid reizt Schleimhäute und Atemwege, zudem kann es Kopfschmerzen, Schwindel und Übelkeit auslösen.
Im Grevenbroicher Rathaus wird mit Gelassenheit auf das Mahnschreiben aus Brüssel reagiert. "Die angemahnte Verstoßsituation betrifft die Luftqualitätsgebiete und Ballungsräume. Hierbei ist auch das ,Luftqualitätsgebiet Grevenbroich' - so die offizielle Bezeichnung - genannt", teilt Stadtsprecher Andreas Sterken zwar mit. Dies umfasse den Ballungsraum "Rheinisches Braunkohlenrevier" mit den dort angesiedelten Kommunen. Aber Sterken betont: "Für das Plangebiet Grevenbroich gab es an der Messstelle in der Vergangenheit keine Überschreitung von NO2-Grenzwerten, so dass diese Problematik für uns nicht relevant ist."
Von daher sieht die Verwaltung auch keinen Grund über gezielte Maßnahmen zur NO2-Reduzierung - zum Beispiel Fahrverbote für Dieselfahrzeuge - nachzudenken. So sei "auch die belastende Einrichtung einer Umweltzone" beziehungsweise "die Anordnung von Fahrverboten aus Gründen der Verhältnismäßigkeit nicht zu vertreten". Dass Grevenbroich in der Mahnliste auftauche sei lediglich dem Zuschnitt des "Luftqualitätsgebiets" geschuldet. "In diesem Luftqualitätsgebiet liegt auch die Stadt Düren", erklärt Sterken. "An den dortigen Messstationen wird der seit 2010 geltende Grenzwert für Stickstoffdioxid überschritten." Somit würden sich die geforderten immissionsmindernden Maßnahmen zur Einhaltung des Grenzwerts ausschließlich auf die Stadt Düren beziehen.
Nichtsdestotrotz hat die UWG-Fraktion die Stadtverwaltung gestern dazu aufgefordert, umgehend Kontakt mit der Kfz-Zulassungsstelle des Rhein-Kreises Neuss aufnehmen. Dort soll festgestellt werden, wie viele Busse, Diesel-Lastwagen und -Pkw zurzeit in der Stadt Grevenbroich angemeldet sind. Eine Antwort wird für die nächste Sitzung des Rates erwartet.
