Grevenbroich Die Grünen wollen bei der Parkbeleuchtung sparen
Grevenbroich · Apfelwiese und Finlay-Park sollen ohne Licht bleiben
Die Grünen sehen im städtischen Haushalt einiges an Einsparpotenzial - und nehmen unter anderem die Parks der Stadt in den Blick. "Wir fordern, die Laternen in den städtischen Parkanlagen - beispielsweise auf der Apfelwiese oder im Ian-Hamilton-Finlay-Park - auszuschalten", erklärt Fraktionschef Dirk Gawlinski nach der Etat-Beratung. Von "dusteren" Grünanlagen wären laut dem Grünen-Politiker nur sehr wenige betroffen: "Abends und nachts sind beispielsweise im ehemaligen Landesgartenschaugelände nur wenige Spaziergänger unterwegs. Und Radfahrern, die dort durchfahren, stehen andere Routen zur Verfügung". erläutert er. Auch an kurzen Stichstraßen soll es, wenn es nach den Grünen geht, "Licht aus" heißen.
Doch nicht nur bei der Beleuchtung soll gespart werden. "Aus unserer Sicht reichen die im Sanierungsplan enthaltenen Maßnahmen nicht aus, um den Haushaltsausgleich 2024 zu schaffen", betont der Fraktionsvorsitzende. Die im Rathaus in den kommenden Jahren erwarteten Gewerbesteuereinnahmen hält Gawlinski für zu hoch angesetzt. Die Fraktion will pauschal bei zwei Ausgaben-"Brocken" kürzen: den "Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen" (18,3 Millionen Euro) - dazu gehören etwa die Unterhaltung und Bewirtschaftung von Grundstücken und Gebäuden - sowie den "Sonstigen Ordentlichen Aufwendungen" (30,7 Millionen). Unter diesen Block fällt eine Vielzahl von Ausgaben wie die Kosten für den Stadtbus, der Beitrag an den Erftverband, das Deponieentgelt und das Leistungsentgelt für die Wirtschaftsbetriebe, aber auch Versicherungen und Fraktionszuwendungen. "Wir beantragen, diese beiden Ausgabenblöcke um ein Prozent zu kürzen", so Gawlinski. Insgesamt würde dadurch knapp eine halbe Million Euro eingespart.
Änderungen fordern die Grünen auch beim Controlling: "Entweder man nimmt das Controlling ernst und stattet die Mitarbeiter mit Befugnissen aus, dass sie Fachbereiche bei Kostenüberschreitungen zurechtweisen können - oder man schafft es ab", so Gawlinski. Die CDU-Fraktion hatte erst vor einer Woche vom Controlling Beiträge zur Kostensenkung gefordert.
