Goch Weeze bekommt gute Finanz-Noten

Goch · Positive Beurteilung im Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt. Voraussichtlich ab 2020 ist mit einem ausgeglichenen Haushalt zu rechnen. Kostenrechnung für einige Bereiche vorgeschlagen. Bürgermeister dankt allen Einwohnern.

 Bürgermeister Ulrich Francken äußerte sich sehr erfreut über das gute Abschneiden.

Bürgermeister Ulrich Francken äußerte sich sehr erfreut über das gute Abschneiden.

Foto: Gemeinde

Die Gemeinde Weeze steht trotz großer Investitionen und großem Aufwand finanziell auf gesunden Beinen. Das geht aus dem Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt (gpa NRW) hervor, der im Rechnungsprüfungsausschuss präsentiert wurde. Von April bis November hat ein vierköpfiges Prüfteam die Finanzen, Schulen, Sport- und Spielflächen sowie Verkehrsflächen in Augenschein genommen. Im Ausschuss wurden die wichtigsten Ergebnisse und Handlungsempfehlungen durch den Leiter des Prüfteams, Thorsten Mindel, Prüfer Robert Pawelczyk sowie den Präsidenten Heinrich Böckelühr erläutert.

"Aufgrund der konservativen und vorsichtigen Haushaltsplanung wird Weeze ab 2020 voraussichtlich einen ausgeglichenen Haushalt realisieren können", bescheinigt Präsident Böckelühr der Gemeindeverwaltung, dem Rat und dem Bürgermeister gute Arbeit. Projektleiter Mindel ergänzt: "Die Gemeinde Weeze hat noch Gestaltungsmöglichkeiten im Bereich von Beiträgen für investive Maßnahmen an Wirtschaftswegen sowie bei den Gebühren. Diese Möglichkeiten, die Einnahmesituation zu verbessern, sollte Weeze in Erwägung ziehen."

Die gemeindlichen Aufwendungen im Bereich der Offenen Ganztagsschule (OGS) sowie bei den Schulsekretariaten liegen laut Prüfern in einem angemessenen Rahmen. "Im Bereich der Schülerbeförderung sehen wir noch Handlungsbedarf", so Mindel. "Zum Einsatz kommen ausschließlich gemeindeeigene Busse und Fahrer. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sollte zeigen, ob das Einbinden des ÖPNV nicht zu einer Reduzierung der Schülerbeförderungskosten führen kann." Bei den Spiel- und Bolzplätzen sollte Weeze ein Grünflächeninformationssystem mit einer angegliederten Kostenrechnung aufbauen. Zusammen mit einer Dienstanweisung für Spielplatzkontrollen lasse sich so fundiertes Controlling realisieren.

Bei vielen Kommunen leiden zurzeit die Instandhaltungen des Infrastrukturvermögens unter den angespannten Haushaltssituationen. "Nicht so in Weeze, hier sind die Straßen und Wege in einem guten Zustand", lobt Präsident Böckelühr. Dennoch sollte die Gemeinde die Instandhaltungsmaßnahmen wie bisher fortführen und auch eine Kostenrechnung aufbauen.

Bürgermeister Ulrich Francken ist seinen Mitarbeitern und dem Rat dankbar. In den vergangenen 15 Jahren habe man sich gemeinsam strategisch neu aufgestellt. "Wir haben in wichtige Veränderungen und Projekte investiert sowie deren Unterhaltung finanziert. Unsere Einnahmen und unsere Finanzkraft konnten gesteigert sowie die Kosten optimiert werden." Durch die überörtliche Prüfung habe man Anregungen bekommen, "die uns bei der Umsetzung der nächsten Schritte helfen und die wir abwägen". Der eingeschlagene Weg sollte fortgeführt und optimiert werden, "so dass in der Umsetzung alle davon profitieren: die Bürgerschaft, die Kommune und auch als beste Praxis und Beispiel andere Kommunen".

Francken äußerte sich sehr erfreut über das gute Abschneiden in den geprüften Bereichen und dankte allen, die zum guten Ergebnis beigetragen haben. "Schließlich war die Konsolidierung seit dem Haushaltsplan 2009 auch mit Steuererhöhungen und Mehrkosten für alle verbunden." Nicht das Vorhalten von Fehlern, sondern das Voneinander-Lernen und positive Beispiele stünden im Fokus.

(RP)
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