Geldern Zoff um Betreuung: SPD kritisiert Bürgermeister
Die Entscheidung zur neuen "Flexiblen Betreuung" für Grundschüler fiel in einer Sondersitzung des Stadtrates. Die SPD kritisiert Bürgermeister Sven Kaiser deshalb scharf. In einer vorherigen gemeinsamen Sitzung von Jugendhilfe- und Schulausschuss hatte die SPD die CDU nämlich noch überzeugt: Flexible Betreuung nur bis zum Ende der sechsten Schulstunde - so lautete der gemeinsame Beschluss. Hätte Kaiser keine Sondersitzung mehr veranlasst, hätte es dabei auch bleiben können.
Die Sache sei eine "eklatante Missachtung der Beschlussrechte des Jugendhilfeausschusses", befand Andreas van Bebber. Man sei "irritiert" bis hin zu "sauer und empört", sagte SPD-Fraktionschef Hejo Eicker. Er warf Kaiser vor, "dass über diesen Weg ein aus Ihrer Sicht falscher Beschluss korrigiert werden soll". Kaiser handele nach dem Motto "Was nicht passt, wird passend gemacht", urteilte eine verärgerte Melanie Croonenbrock. Die Ausschussmitglieder hätten sich im Vorfeld lange mit der Sache befasst.
Bürgermeister Kaiser verteidigte sich: Den Ausschüssen hätten nicht alle Informationen vorgelegen. Mehrere Schulleitungen hätten sich noch einbringen wollen. Sie hätten klargemacht, "dass gegen den Elternwillen entschieden wurde, und dass sie auch ihre pädagogischen Konzepte nicht umsetzen könnten", so Kaiser. Die Sondersitzung sehe als Chance, "noch mal zu beraten".
CDU-Politiker stellten sich hinter Kaiser. Sie hätten die Ausschuss-Entscheidung zwar seinerzeit mitgetragen, inzwischen aber dazugelernt. Beschlüsse müssten "durch gute Argumente und neue Erkenntnisse" doch wohl revidierbar sein.
