Issum Oermter Berg: Issums Rat zeigt Kante gegen Landrat
Issum · Der Kreis Kleve will aus dem Vertrag zum Volkspark heraus. Die Folge: Mehrkosten von 45.000 Euro im Jahr für Issum.
Der hatte Ende Mai ein vertrauliches Schreiben losgeschickt, unter anderem an den Rheurdter Bürgermeister Klaus Kleinenkuhnen. Dem fiel sofort auf, dass er nicht alleine über die Zukunft des Oermter Berges entscheiden kann, sondern der Rat. Das gleiche gilt für Issum. Denn bisher sieht es so aus: Der Kreis Kleve ist Eigentümer des Oermter Berges. Am 26. Oktober 1994 wurde eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung getroffen, dass der Kreis 60 Prozent der Kosten, etwa für den Erhalt, übernimmt, Issum und Rheurdt jeweils 20 Prozent. Das soll sich nun alles ändern. Im Schreiben des Landrats heißt es, er beabsichtige, die bestehenden Vereinbarungen zum 31. Dezember 2018 zu kündigen. "Dies auch angesichts der Notwendigkeit, den Kreishaushalt von solchen finanziellen Belastungen freizuhalten, die nicht zwingend der kommunalen Gemeinschaft angelastet werden können."
Hans Paulini von der Issumer SPD sieht das anders. "Der Oermter Berg findet Zuspruch über die Kreisgrenzen hinaus bis ins Ruhrgebiet. Das ist eine hervorragende Bewerbung für den Kreis Kleve, damit kann er sich schmücken." Das Thema habe durchaus Bedeutung. "Wir haben uns einmütig zum Oermter Berg bekannt", sagt Paulini. "Der Kreis ist Eigentümer geworden. Den lassen wir nicht raus", formuliert es Gerd Stenmans von der CDU.
Der Landrat will aber nicht einfach so heraus aus dem Vertrag. Im Gegenzug zum Auslaufen der Vereinbarungen soll eine Abfindung in Höhe von zusammen einer Million Euro an die Gemeinden Issum und Rheurdt gezahlt werden. Laut Sachdarstellung in der Ratsvorlage belaufen sich die aktuellen Kosten für den Unterhalt des Oermter Berges auf etwa 135.000 Euro. Davon zahlt Issum derzeit rund 28.000 Euro. Bis zum Jahr 2022 werden die Gesamtkosten auf 147.000 Euro steigen.
Daraus lässt sich schon errechnen, dass die Zahlung von einer Million Euro in wenigen Jahren aufgebraucht sein wird, denn zu den kalkulierbaren Kosten kommen auch solche für neue Spielgeräte oder Reparaturen von Vandalismusschäden. "Wenn nach einigen Jahren die eine Million Euro aufgebraucht ist, entstehen der Gemeinde Issum jährlich Mehrkosten in Höhe von etwa 45.000 Euro", heißt es in der Beschlussvorlage - zuzüglich weiterer Aufwendungen. Deswegen lautete der Beschluss des Issumer Rats, "dass der Oermter Berg als Freizeitstätte mit überregionaler Bedeutung unter Beibehaltung der bestehenden Kostenregelung erhalten werden muss. Die bisherigen Vereinbarungen zur Trägerschaft der Freizeiteinrichtung sollen weitergeführt werden".
Der Rheurdter Rat entscheidet am Montag, 10. Juli, über die gleiche Vorlage. "Die Gemeinde Rheurdt und Issum sind zu 100 Prozent auf der gleichen Linie", erklärt Issums Bürgermeister Clemens Brüx.
