Geldern Niersverband: Beiträge um 39 Prozent rauf
Geldern · Endgültiger Beschluss über die Erhöhung Mitte nächsten Jahres. Auf der Verbandsversammlung Kritik an der Strategie.
Der Niersverband steht vor einer umfassenden Finanzsanierung und Bestandssicherung. Das wurde bei der gut besuchten Verbandsversammlung im Forum des Kreishauses in Viersen deutlich. Vor der Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2018 und der fünfjährigen Finanzplanung bis 2021 gab es eine Reihe von kritischen Stimmen aus den Reihen der Mitglieder. Hauptkritikpunkt ist die vom Verband geplante kräftige Erhöhung der Mitgliedsbeiträge nach zwei Jahrzehnten Zurückhaltung bei Beitragserhöhungen.
Der Vorsitzende der Verbandsversammlung, Rolf Königs (Mönchengladbach), hatte zuvor daran erinnert, dass der Niersverband 2017 noch immer auf der Beitragshöhe von 1998 sei, jetzt aber vor grundlegender Sicherung seines umfangreichen Anlagenbestandes stehe und dafür mehr Geld benötige. Der Vorstand des Niersverbandes, Prof. Dr. Dietmar Schitthelm, fand selbstkritische Worte, als er das Beibehalten der Beiträge über 20 Jahre und deren zeitweise Senkung im Nachhinein einen Fehler nannte. Beitragserhöhungen seien vor allem in der Politik nie populär, er hätte, räumte Schitthelm ein, dennoch früher und mehr darauf dringen müssen, die Beiträge rechtzeitig der Situation anzupassen.
Bereits 2004 seien die Mitgliedsbeiträge geringer gewesen als die Verbandsausgaben. Das konnte zwar durch Fördergelder, Verrechnungen mit der Abwasserabgabe und damals noch mögliche Zinseinnahmen abgefedert worden. Dennoch sei die Differenz immer größer geworden, was nur durch Entnahmen aus der Rücklage gemildert werden konnte.
Am wirtschaftlichsten sei es jetzt, betonte der Vorstand des Niersverbandes, in einem großen Schritt 2019 eine Erhöhung um rund 39 Prozent vorzunehmen. Alternativ könnte aber auch eine Erhöhung 2019 um 29 Prozent und dann dreimal hintereinander neun Prozent oder als dritte Möglichkeit dreimal 17 Prozent von 2019 bis 2021 vorgesehen werden. Das wird im Juli nächsten Jahres die dann wieder neu gewählte Verbandsversammlung zu entscheiden haben.
Manfred Wolfers, Kreistagsabgeordneter aus Grefrath, sagte deutlich, die Forderungen des Verbandes seien im politischen Raum nicht akzeptabel, und forderte den Verbandsrat auf, sich Gedanken zur zukünftigen Strategie des Verbandes zu machen. Die Lösung müsse so verträglich wie möglich gestaltet werden.
Im Verlauf der Diskussion stellte sich heraus, dass es Kritik in den Städten und Gemeinden des Verbandsgebietes gegeben hatte. Moniert wurde von Kritikern, dass der Vorstand die Problematik nicht früher erkannt habe. Der "Werteverzehr" beim Anlagenbestand sei früher erkennbar gewesen.
Am Ende stimmten die Mitglieder aber dem Wirtschaftsplan 2018 und der fünfjährigen Finanzplanung von 2017 bis 2021 mit Modifikationen zu, wobei die Verbandsversammlung klar machte, dass die Zwischenzeit bis zu den Beschlüssen Mitte nächsten Jahres zu eindeutigen Diskussionen über Art und Umfang der Beitragserhöhungen in den Gemeinden und den Gemeinderäten genutzt werden müsse.
In seinem Baubericht hatte Dr. Ulrich Otto zuvor zwei Baumaßnahmen beispielhaft für das abgelaufene Jahr herausgestellt: Beim Neubau einer Verbindungsleitung zwischen den Betriebsstellen Twisteden und Kevelaer konnte durch eine Kooperation mit den Stadtwerken Kevelaer eine Einsparung von 445.000 Euro erzielt werden. Geplant ist als Nächstes die Aufgabe der Kläranlage Wetten und die Überleitung der Abwässer zur Kläranlage Geldern.
Schitthelm kündigte an, dass der Niersverband zukünftig einen Investitionsbedarf von jährlich 29 Millionen habe, allein um den Bestand zu erhalten. Von dem insgesamt ermittelten Anlagenwert beim Verband stehe lediglich noch ein Buchwert von ungefähr 185 Millionen Euro.
