Geldern Erneuter Anstieg der Sozialhilfeausgaben
Geldern · Die Ausgaben für die Sozialhilfe steigen weiter - bundesweit und in NRW. Nach einer Meldung des Statistischen Bundesamtes wurden 2015 in Deutschland rund 27,7 Milliarden Euro netto für die Aufgabenfelder der Sozialhilfe ausgegeben - das sind 4,8 Prozent mehr als im Vorjahr. Rund ein Viertel davon (7,2 Milliarden Euro) entfiel allein auf NRW. Pro Einwohner wurden hier rund 400 Euro ausgegeben. Damit liegt NRW weit über dem Bundesdurchschnitt von rund 337 Euro. In NRW sind die Kreise und kreisfreien Städte wesentliche Träger der kommunalen Sozialhilfeleistungen, zu denen unter anderem die Hilfe zum Lebensunterhalt, die Hilfe zur Pflege und die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen zählen. Die Kreise müssen diese Hilfen durch die von den kreisangehörigen Städten und Gemeinden zu erhebende Kreisumlage finanzieren. Eine Kompensation der ständig wachsenden Sozialhilfeausgaben über die Kommunalhaushalte wäre nur durch eine Erhöhung der Steuern zu erreichen.
Landkreistag-Hauptgeschäftsführer Dr. Martin Klein betont: "Dies kann und darf nicht mehr der Weg sein, den wir beschreiten. Wir brauchen eine nachhaltige Lösung." Um diese zu finden, müssten Bund, Länder und Kommunen an einen Tisch kommen und zentrale Fragen beantworten: Wie kann die Steigerung der Sozialhilfeausgaben gebremst werden? Und: Wie kann ein flexibles System der Mittelzuweisung zwischen Bund, Ländern und Kommunen aussehen? "Die Kostenspirale muss durchbrochen werden. Die Kommunen brauchen langfristig wirkende finanzielle Lösungen, um die bedürftigen Menschen unterstützen zu können", so Klein. Der Landkreistag Nordrhein-Westfalen ist der kommunale Spitzenverband der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen mit über 10,5 von 17,5 Millionen Einwohnern.
