Erkelenz Stadthaushalt schafft große schwarze Null
Erkelenz · Der Erkelenzer Kämmerer hat den Schlussstrich unter das vergangene Jahr gezogen: Es verlief finanziell besser als erwartet und erlaubt der Stadtverwaltung, ihre Sicherheit schaffende Ausgleichsrücklage wieder aufzufüllen.
Er liebt die spröden Zahlen eines städtischen Haushalts, ist gegenüber kleinen Wortspielen allerdings auch nie abgeneigt: Norbert Schmitz, Kämmerer der Stadt Erkelenz. Donnerstagabend legte er dem Hauptausschuss den Entwurf des Jahresabschlusses für 2016 vor, blickte auf das Jahr 2015 zurück, das Erkelenz mit einem Plus von 70.000 Euro abgeschlossen hatte, und befand für das Folgejahr: "Für 2015 hatte ich von einer kleinen schwarzen Null gesprochen, 2016 haben wir es nun mit einer großen schwarzen Null zu tun." Und die ist immerhin gut 670.000 Euro groß.
In vielen Punkten hat Erkelenz im Vorjahr eine finanziell gute Entwicklung genommen. Schon allein die Tatsache, dass im Haushaltsplan mit einem Minus in Höhe von 3,3 Millionen Euro am Jahresende gerechnet worden war und der Jahresabschluss nun um vier Millionen besser ausfällt, gehört dazu. "Ein sehr schönes Jahresergebnis", nannte Norbert Schmitz das, "eine sehr schöne Entwicklung." Zur Folge hat diese, dass Erkelenz seine Sicherheit schaffende Ausgleichsrücklage auf 11,2 Millionen Euro wird aufstocken können; eine solche besitzen inzwischen überhaupt nur noch ein Drittel aller Kommunen in Nordrhein-Westfalen. 2011 hatte die Ausgleichsrücklage in Erkelenz schon einmal nur noch 6,8 Millionen Euro betragen.
Bewirkt haben die gute Entwicklung im vergangenen Jahr vor allem äußere Einflüsse, die von der Kommune nicht oder nur indirekt beeinflusst werden können, so beispielsweise über das Schaffen von Ansiedlungsflächen für Gewerbe oder junge, in Lohn und Brot stehende Familien. Positiv wirkten sich entsprechend die Einnahmen aus Grundsteuer B, Gewerbesteuer, Einkommenssteuer und Vergnügungssteuer auf den vorläufigen Jahresabschluss aus. Zusammen machten sie eine Verbesserung um gute 1,2 Millionen Euro aus. Weitere zusätzliche 1,7 Millionen Euro kamen vom Land Nordrhein-Westfalen, um Ausgaben für die Flüchtlingsbetreuung zu kompensieren; als der Haushalt für 2016 aufgestellt und verabschiedet worden war, hatte hierüber noch Unsicherheit geherrscht, weshalb Erkelenz vorsichtig kalkuliert hatte. Auch erstattete das Land über Plan liegende 860.000 Euro in der Jugendhilfe. Gespart wurde des Weiteren in Erkelenz bei der Bewirtschaftung und Energie, wo 300.000 Euro weniger als prognostiziert ausgegeben wurden.
Andererseits musste Erkelenz auch mehr Geld aufwenden als zunächst geplant. Das Unwetter mit schwerem Hagel und der Brand im Feuerwehrmuseum in Lövenich schlugen 2016 bei der baulichen Unterhaltung zu buche, wenn gleich sie letztlich von Versicherungen zu decken waren. Auch entstanden Mehrkosten, weil für Asylsuchende gebaut wurde oder diese in angemieteten Objekten untergebracht wurden. Auch deren Betreuung durch Dritte wie das Deutsche Rote Kreuz kostete. Erkelenz investierte 2016 außerdem Geld in den Substanzerhalt, gab 1,9 Millionen Euro im Hochbau, 3,5 Millionen Euro im Tiefbau sowie weiteres Geld für Grunderwerb oder das neue Drehleiterfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr aus.
Letztlich kommt Kämmerer Norbert Schmitz auf ein Jahresendplus von exakt 669.879 Euro, seiner "großen schwarzen Null", die nun noch zu prüfen sein wird. Er sprach diese Zahl im Hauptausschuss mit ein wenig Stolz aus, wie er auch darauf hinwies, dass die Erkelenzer Liquiditätskredite weiterhin bei null Euro liegen und die Investitionskredite (14,4 Millionen Euro) um noch einmal drei Millionen Euro zurückgeführt werden konnten. In gleichem Maße erhielten der Erkelenzer Kämmerer und seine Mannschaft in der Sitzung Rückmeldung der Ratsfraktionen: Dank, Stolz und Hoffnung auf künftige Investitionen für die Erkelenzer Bürgerschaft äußerten die Politiker.
