Erkelenz Aufs Sparen vorbereiten
Erkelenz · EntscheidungsprozessErkelenz muss sparen. In mehreren Treffen möchte die Verwaltung mit dem Rat ein Sparkonzept erarbeiten, das für mehrere Jahre Bestand hat. Bürgermeister Jansen erklärt, wie er auf möglichst breiter Basis Lösungen suchen will.
Das von Bürgermeister Peter Jansen für Erkelenz angekündigte Sparkonzept für die kommenden Jahre, an dem alle Ratsfraktionen mitarbeiten sollen, hat das Stadium der Idee verlassen: Für den 17. April hat er zu einem ersten Treffen einer Arbeitsgruppe eingeladen, in der Vertreter der Stadtverwaltung und der im Stadtrat vertretenen Fraktionen an Strategien arbeiten sollen, mit denen Erkelenz auf das in der Stadtkasse weniger werdende Geld reagieren will. Zuversichtlich stimmt Jansen, dass "noch keine Fraktion abgesagt hat".
"Bis November sollen die wichtigsten Punkte abgearbeitet sein", nennt Peter Jansen als Ziel und ergänzt, dass das gesamte Vorhaben auf zwei Jahre angelegt ist. Nacheinander will er die einzelnen Themenfelder, auf die eine Kommune Einfluss hat, mit der Arbeitsgruppe angehen. Sobald die Vorschläge für einen Themenbereich erstellt sind, wird der Hauptausschuss darüber beschließen. 97 so genannte Produktgruppen mit ihren jeweiligen Unterpunkten umfasst der städtische Haushalt.
Entstanden ist die Idee zu dieser Vorgehensweise aus den Beratungen zum Haushalt 2010 heraus, als Jansen klarmachte: Erkelenz steuere 2010 auf ein Jahresergebnis von minus 6,5 Millionen Euro zu, erstmalig werde der Griff in die Ausgleichsrücklage unvermeidbar, und 2013 könnte der Stadt ein Haushaltssicherungskonzept drohen, so dass sie unter Kontrolle der Bezirksregierung stünde.
Das gelte es zu verhindern. "2010 sollten wir die mit der Haushaltsplanung verbundenen Zielsetzungen und die Prioritätensetzungen ohne wahltaktisches Geplänkel, ohne Kirchturmdenken und ohne parteipolitisches Gerangel prüfen, gegebenenfalls neu justieren und auch Spielräume für die künftige Handlungsfähigkeit schaffen", hatte Jansen im Februar im Stadtrat erklärt. Erkelenz sei in der komfortablen Lage, auch den nächsten Haushalt "ohne hastige und pauschale Kürzungsorgien" gestalten zu können. Andere Städte stünden schlechter da.
