Emmerich Tauziehen um Ortsausschuss beginnt
Emmerich · Das Eltener Gremium reagiert mit einer Sondersitzung am 6. Dezember auf den Auflösungsantrag der BGE. Am 13. Dezember entscheidet der Emmericher Rat. BGE-Chef Sigmund: "Jetzt müssen Gespräche geführt werden."
Den Antrag der BGE, den Ortsausschuss aufzulösen, könne man so nicht stehen lassen, sagte Marietta Wehren (SPD) in der Sitzung des Ortsausschusses am vergangenen Donnerstagabend. Sie hatte ein längeres Statement vorbereitet, das sie dann aber nicht mehr vorlas, nachdem Bürgermeister Peter Hinze (SPD) mitgeteilt hatte, dass es am 6. Dezember, 18 Uhr, eine Sondersitzung des Ortsausschusses nur zu diesem Thema geben werde.
Am 13. Dezember wird der Rat über den BGE-Antrag entscheiden: Bleibt der Ortsausschuss oder feiert der Ortsvorsteher nach zwei Jahren ein Comeback. Eine Tendenz dürfte sich schon in der Sitzung des Rechnungsprüfungssauschusses am 29. November abzeichnen, der über eine Änderung der Hauptsatzung entscheiden muss.
Für die jüngste Sitzung des Ortsausschusses war mächtig getrommelt worden. Zehn Bürger saßen im Zuhörerraum. Sonst sind es fünf bis sechs, aber damit immer noch mehr als bei den meisten Ausschuss- und Ratssitzungen. Auch wenn die Zukunft des Gremiums diesmal noch nicht auf der Tagesordnung stand, bewegte es natürlich die Gemüter. Da stellte etwa Winfried Krüger in der Einwohner-Fragestunde fest, dass die Hochwasseraktion (unter anderem Im Haag) im Ortsausschuss "ordentlich behandelt" worden sei: "Dafür war der Ortsausschuss eigentlich prima."
Von der Emmericher SPD ist bislang keine offizielle Stellungnahme zu dem Vorgang gekommen. Möglicherweise warten die Sozialdemokraten ab, ob es überhaupt Gespräche in der Sache zwischen BGE und CDU geben wird.
Denn erstens weiß niemand in der Emmericher Kommunalpolitik, ob die Bürgergemeinschaft bei einem Thema tatsächlich geschlossen stimmt und zweitens ist auch noch nicht raus, ob und was die BGE möglicherweise für ihr Mitstimmen von der CDU erwartet.
Der BGE-Vorsitzende Joachim Sigmund sagte gestern gegenüber der Rheinischen Post, dass man nach zwei Jahren festgestellt habe, dass der Ortsausschuss überwiegend Kosten verursache und die BGE ihn daher kritisch sehe. Er sagte aber auch, dass es nun gelte, politische Mehrheiten zu finden. "Und sollte es zu einer geheimen Abstimmung in der Sache kommen, ist auch nicht raus, ob nicht der eine oder andere im Rat doch für den Erhalt stimmt." Das alles dürfte auch den Akteuren bei der CDU bewusst sein, die sich in dieser Woche ebenfalls auffällig zurückgehalten hat.
