Emmerich Gebühren wie in Emmerich gefordert
Emmerich · In Emmerich sind die Kosten für die Kinderbetreuung höher als in den elf anderen Kommunen des Kreises, die kein eigenes Jugendamt haben. Die wollen nun eine Anpassung, um Eltern stärker an den tatsächlichen Kosten zu beteiligen.
Es sind nur ein paar Kilometer Unterschied, doch die können bares Geld bedeuten: In Emmerich sind die Kindergartenbeiträge höher als die in Rees. Nach der in der vergangenen Woche beschlossenen Erhöhung der Beiträge für das Kindergartenjahr 2017/2018 sind die Unterschiede jetzt sogar noch deutlicher geworden. Je nach Einkommensstufe können sie über 100 Euro im Monat ausmachen.
Diese Differenzen gibt es nicht nur zwischen Emmerich und Rees. Im kreisweiten Vergleich lässt sich schnell eine Faustformel finden: Überall dort, wo es kein Jugendamt gibt, also der Kreis Kleve für die Kita-Gebühren zuständig ist, wird es für Eltern wesentlich günstiger.
Den Kämmerern der betroffenen Kommunen, immerhin elf an der Zahl, gefällt das jedoch gar nicht. Einige von ihnen haben jetzt eine Initiative gestartet, um die Kindergartengebühren kreisweit anzugleichen.
Hintergrund ist die gestiegene Kreisumlage. Die müssen alle Kommunen des Kreises zahlen. In Rees betrug sie in 2015 3,5 Millionen Euro, für 2017 sind fünf Millionen Euro fällig. Städte und Gemeinden ohne eigenes Jugendamt zahlen zudem noch eine Jugendamtsumlage. Unter anderem geht es dabei um die Kindergartenfinanzierung. Die Beiträge legt der Kreis fest, die betroffenen Kommunen haben direkt darauf keinen Einfluss.
Daher hat der Reeser Kämmerer Andreas Mai im vergangenen Jahr angesichts der gestiegenen Kosten für Rees bereits gefordert, dass der Kreis die Gebühren für die Betreuung der Kinder anhebt. Durch den Ausbau der Einrichtungen und qualifiziertere Betreuung würden die Kosten steigen. Diese Kosten solle man dann eben auch an die weitergeben, die davon profitieren - die Eltern nämlich.
Für Kommunen sei es schließlich auch selbstverständlich, dass sie Kostensteigerungen über Gebühren oder Beiträge weitergeben. Zudem sei im Landesgesetz festgeschrieben, dass sich die Eltern an bis zu 19 Prozent der tatsächlichen Betriebskosten der Kindergärten beteiligen müssten. "Aktuell liegen wir jedoch gerade mal bei acht Prozent", weiß Mai. Und anders als jetzt in Emmerich, sei auch die Einkommensstaffelung seit Jahren unverändert geblieben. "Das ist alles nicht mehr zeitgemäß", findet der Reeser Kämmerer. Und bekommt Unterstützung aus Weeze: "Der Kreis kann sich solchen Notwendigkeiten nicht verschließen, wenn er den finanziellen Handlungsspielraum der Kommunen nicht einschränken will", sagt Weezees Kämmerer Johannes Peters.
Der Kreis Kleve hatte einer Erhöhung der Kindergartenbeiträge bei den vergangenen Haushaltsberatungen eine Absage erteilt. Kreissprecherin Ruth Keuken weist jedoch darauf hin, dass bei den Haushaltsberatungen 2016/2017 der Kreistag entschieden habe, eine Neufassung der Elternbeitragssatzung für 2019 vorzumerken, weil dann die Kiga-Finanzierung durch eine ganz neue Finanzierungssystematik ersetzt werden soll.
