Sparen auf Kosten anderer
Duisburg · Die Nachkriegsgeschichte Duisburgs geht fast komplett einher mit leeren Kassen. Schon in den 60er Jahren machte die Stadt Schlagzeilen, weil erstmals ein Stadtkämmerer eine Haushaltssperre verfügte. Danach verging kaum ein Jahr, wo das Klagen und Jammern über zu wenig Geld und zu hohe Pflichtausgaben nicht zu hören war. Wenn die Stadt diesmal einen ausgeglichenen laufenden Haushalt vorlegen kann, dann nur weil sie seitens des Landes und des Bundes dicke Geldspritzen bekommen hat.
Wird hier investiert, dann muss sich die Kommune meist mit einem kleinen Eigenanteil beteiligen. Den dickeren Batzen übernehmen Bund, Land oder auch die EU. Aus eigener Finanzkraft läuft hier nichts, Duisburg hängt mehr denn je am Tropf der öffentlichen Hand. Dass die Stadt jetzt danach schreit, ihr auch noch bei der Tilgung der Altschulden zu helfen, verwundert da nicht. Es mag sein, dass wesentliche Ausgaben geleistet werden müssen, weil es Bund und Land vorschreiben (und dafür sollen sie bezahlen).
Aber vergessen wir nicht, dass die Altschulden auch Ergebnis eigenen Unvermögens sind. Hier wurde jahrelang das Geld mit vollen Händen für Prestigeprojekte aus dem Fenster geworfen, und vor allem vor Kommunalwahlen gab es für die Wähler kostspielige Geschenke, mit denen sich die SPD ihre Alleinherrschaft im Rathaus sicherte. Wenn jemand, dem ein kleiner Finger hingestreckt wird, gleich die ganze Hand nimmt, dann gilt das als unverschämt.
HildegardChudobbahildegard.chudobba@rheinische-post.de
