Duisburg Novitas: Kassenchefs müssen zahlen
Duisburg · Weil sie zu kostspielige Betriebsfeste ausgerichtet haben, müssen Ernst Butz und Reiner Geisler, Vorstandsvorsitzende der Novitas BKK mit Sitz in Duisburg, bis zu 74 540 Euro zurückzahlen. Das hat die zuständige Aufsichtsbehörde, das Bundesversicherungsamt (BVA), entschieden. Ein Sprecher bestätigte einen entsprechenden Bericht der "Bild"-Zeitung.
Bereits 2009, nach dem ersten Betriebsfest, hatte das Bundesversicherungsamt die Kasse gewarnt, das "Gebot der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit" zu beachten. Die Kosten von 37 961 Euro seien doch enorm hoch. Trotzdem gab es im Jahr darauf ein zweites Betriebsfest, das mit 36 579,05 Euro auch nicht viel billiger ausfiel. Danach forderte das BVA die Kasse auf, die verantwortlichen Vorstände in Regress zu nehmen. Die Novitas BKK klagte vor dem Landessozialgericht NRW - ohne Erfolg. Die Vorstände müssen haften.
"Diese Fakten treffen alle zu", sagt Novitas-Pressesprecher Harald Stollmeier. Allerdings sind die Ausgaben seiner Meinung nach gerechtfertigt. Denn die beiden Betriebsfeste hätten jeweils nach großen Fusionen stattgefunden. Beim ersten Mal seien 400 mit 100 Mitarbeitern zusammengeschlossen worden, ein Jahr später kamen weitere 300 Mitarbeiter dazu. "Sie sollten sich besser kennenlernen. Fusionen dieser Größenordnung sind nicht leicht", sagt Stollmeier. Er betont: "Wir haben das für richtig gehalten, und wir tun es immer noch. Aber wir müssen damit leben, dass sich unsere Rechtsauffassung nicht durchgesetzt hat."
Übrigens müssen die Kassenchefs jetzt nicht nur eine beachtliche Summe zurückzahlen, auch die Mitarbeiter spüren die Auswirkungen der Regressierung: "Auf Gesamt-Betriebsversammlungen dürfen wir den Mitarbeitern jetzt nicht mal mehr ein Mineralwasser bezahlen", nennt Stollmeier eine weitere Konsequenz aus dem laufenden Verfahren.
