Delegation um Hannelore Kraft Kein gültiges Visum: Hafenchef Staake muss China direkt verlassen

Peking · Um der heimischen Wirtschaft Türen zum wichtigen Wachstumsmarkt China ist öffnen, ist eine Delegation um Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) nach Peking gereist. Ausgerechnet Erich Staake wurde die Einreise verweigert. Der Chef der Duisburger Hafen AG "Duisport" hatte kein gültiges Visum.

RP-Redakteurin Jasmin Buck begleitet Hannelore Kraft durch China
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Das bestätigte die Staatskanzlei am Montag. Die Delegation war am Sonntag in Peking gelandet, Staake musste aber dem Vernehmen nach die sofortige Rückreise antreten. Die Staatskanzlei betonte am Montag erneut, dass sie Staake im Vorfeld der Reise angeboten habe, ihm bei der Beantragung eines Visums zu unterstützen. Sein Büro habe aber mitgeteilt, es läge ein gültiges Visum vor.

Eisenbahn vom Duisburger Hafen nach China

Dass Staake sich am Pekinger Flughafen nicht an die Botschaft gewendet habe, könne man ebenfalls nicht verstehen. Das Visum sei nur für zwei Reisen nach China in einem Kalenderjahr gültig gewesen. Staakes Besuch wäre aber bereits der dritte gewesen. In den Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und NRW hat der Duisburger Hafen schon heute eine zentrale Funktion. Eine Eisenbahnstrecke führt direkt vom chinesischen Chongquin nach Rheinhausen im Duisburger Westen. Als der Zug im vergangenen Jahr in Duisburg einfuhr, war natürlich auch Staake beim Empfang mit Chinas Staatspräsident Xi Jinping dabei.

NRW-Ministerpräsidentin Kraft erklärte derweil, dass die Erteilung von chinesischen Visa zurzeit noch zu lange dauere. Deutschland dürfe in dieser Sache nicht hinter andere Länder im Schengen-Raum zurückfallen, sagte Kraft. Für Deutschland gilt, dass ein Visum für China innerhalb von 48 Stunden erlaubt werden soll. In Spanien und Italien ist das schon innerhalb von 36 Stunden möglich.

Kraft traf sich mit Vize-Ministerpräsident der Volksrepublik China

Kraft traf sich auf ihrer China-Rundreise auch mit dem Vize-Ministerpräsidenten der Volksrepublik China, Wang Yang. Der 60-Jährige sei gut über das Land Nordrhein-Westfalen informiert gewesen, sagte die SPD-Politikerin. Ein wichtiges Gesprächsthema sei auch der Strukturwandel im Ruhrgebiet gewesen, der Kraft zufolge die Kernkompetenz der Region sei. Wang zeigte sich offen, die regionalen Partnerschaften mit NRW - aktuell unterhalten 24 NRW-Städte Verbindungen mit chinesischen Städten - zu vertiefen. Dazu zähle auch ein Besuch Wangs in Nordrhein-Westfalen. Erst im vergangenen Jahr war Chinas Präsident Xi Jinping nach Deutschland gereist, um unter anderem den Duisburger Hafen zu besichtigen.

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Über die chinesische Journalistin Gao Yu, die wegen der vermeintlichen Weitergabe geheimer Regierungsunterlagen an ausländische Medien zu sieben Jahren Haft verurteilt worden ist, habe sie mit Wang "offen diskutiert", betonte Kraft.

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