Duisburg Flughafen: Grüne wollen diskutieren
Duisburg · Erst die Stellung-, dann die Kenntnisnahme: Das wollen die Grünen nicht.
Die Duisburger Grünen sind verärgert: Während der Stadtrat in Essen sich mit der Stellungnahme der Verwaltung zur geplanten Erweiterung des Düsseldorfer Flughafens befasst habe, bestehe hier die große Gefahr, dass aus Zeitmangel über das Thema vor der Versendung der Stellungnahme an die Bezirksregierung überhaupt nicht mehr diskutiert werden könne. Claudia Leiße, Grünen-Fraktionssprecherin und Mitglied im Planungsausschuss, merkt an, dass hier bislang Stellungnahmen zu regionalen Planungsvorhaben den politischen Gremien in Duisburg in der Regel erst nachträglich zur Kenntnis gegeben wurden.
Dies würde in den Nachbarstädten völlig anders gehandhabt, sagt Leiße. "Die Verwaltung holt sich dort den Rückhalt für ihre Position in der Politik. Im Fall von MINGAS zum Beispiel, die im Binzheimer Feld nach Grubengas suchen und es fördern wollten, habe die Politik getrennt von der Stellungnahme der Verwaltung ihre ablehnende Position an die Bezirksregierung senden müssen, was zu unverständigem Kopfschütteln in Arnsberg geführt habe.
"Auch im jetzt vorliegenden Fall sollten doch Politik und Verwaltung eine einheitliche Positionierung zur Erweiterung der Flughafenkapazitäten anstreben, damit die Eingabe auch den erwarteten Stellenwert in Düsseldorf erhält", fordert Leiße.
