Duisburg Doppelmandat für Volker Mosblech
Duisburg · Der CDU-Parteivorstand wird in seiner Sitzung am Montag vermutlich dafür eintreten, dass der gerade in den Bundestag nachgerückte Hamborner Ratsherr und Bürgermeister bleiben kann.
Der Parteivorstand der Duisburger CDU wird sich am Montag mit dem Thema befassen, ob der gerade in den Bundestag nachgerückte Volker Mosblech gleichzeitig Ratsherr in Duisburg und Abgeordneter in Berlin sein sollte. Das Problem: Die CDU Duisburg hatte vor vielen Jahren einen Doppelmandatsbeschluss gefasst, nach dem dies eigentlich nicht möglich ist. "Aber dieser Beschluss ist nie in der Satzung festgeschrieben worden", sagt Duisburgs Parteichef Thomas Mahlberg, selbst Bundestagabgeordneter. Die Partei könne zwar entscheiden, das aber sei dann gesetzlich nicht bindend. Es liege also an Volker Mosblech selbst.
Der Hamborner hat sein Bundestagsmandat bereit angenommen. Doch in zwei Jahren ist in Berlin für ihn Schluss. Denn dann wird der Bundestag neu gewählt. Und die Wahrscheinlichkeit, dass er dann wieder zum Zuge kommt, ist äußerst gering. Traditionell siegt im Nordwahlkreis der SPD-Kandidat, und die Christdemokraten aus dieser Stadt ziehen im günstigsten Fall über die Reserveliste der NRW-CDU ein (nach der Wahl 2013 zog die NRW-Liste aufgrund des Ergebnisses weiter als erwartet).
Dass Mosblech trotz seines vermeintlich aussichtslosen Listenplatzes nun schneller nachrückte, als er es sich selber je ausgemalt hätte, liegt daran, dass vor wenigen Wochen der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Mißfelder starb und Mosblech als erster Nachrücker auf der Liste stand. Würde er jetzt auf seinen Sitz im Duisburger Rat verzichten, so stünde er ab 2017 mit leeren Händen da. Denn die nächste Kommunalwahl ist im Jahr 2020.
Duisburgs CDU-Chef Thomas Mahlberg ist der Ansicht, "dass wir über diesen Doppelmandatsbeschluss generell reden müssen". Die Duisburger CDU gehört zu den ganz wenigen in Deutschland, die eine solche Entscheidung mal getroffen hat. Damit sollte in den 1980ern Ämterhäufung verhindert werden, in einer Zeit also, als wenige in der Partei dazu neigten, alles für sich zu beanspruchen. Das ist heute nicht mehr der Fall. So kandidierte Volker Mosblech, der sich gerne selbst als "Parteisoldat" bezeichnet, bei den zurückliegenden Bundestagswahlen vor allem, weil sich um den aussichtslosen Nord-Wahlkreis keiner riss. Er selbst hat seine politische Aufgabe stets vor allem in Duisburg gesehen und tut es auch noch heute. Er sieht sich auf der anderen Seite aber auch in der Verpflichtung gegenüber den Duisburgern, die ihm bei der Bundestagswahl das Vertrauen geschenkt haben.
Derzeit deutet vieles daraufhin, dass der Parteivorstand am Montag Volker Mosblech nahe legt, sein Bundestagsmandat zu behalten und Ratsherr zu bleiben.
Sollte das nicht eintreten und sich Mosblech gegen seine Aufgaben in Duisburg entscheiden, würde Thomas Kempken für ihn in den Rat nachrücken. Als Bürgermeisterkandidat werden statt seiner der Großenbaumer Ratsherr Peter Keime und Thomas Susen, stellvertretender Ratsfraktionsvorsitzender, gehandelt.
