Duisburg CDU: Thema Flüchtlinge im Mittelpunkt
Duisburg · Auf dem Parteitag der Süd-CDU im Sermer Landgasthof Schenke spricht der Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen über die Herausforderungen der Gesellschaft.
Der turnusmäßige Parteitag der Christdemokraten begann bereits um 10.30 Uhr. Trotz des frühen Termins war der Parteitag im Sermer Landgasthof Schenke gut besucht, kein Wunder, denn der der Süd-Vorsitzende Peter Ibe hatte den neuen Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) als Gastreferent gewinnen konnte. Kufen, der sich im vergangenen September bei der OB-Wahl deutlich gegen den bisherigen Amtsinhaber Reinhard Paß (SPD) durchgesetzt hatte, referierte zum Thema "Sind Städte im Ruhrgebiet noch regierbar?"
Thomas Kufen, der von 2005 bis 2010 Mitglied des Düsseldorfer Landtags war, stellte in seinem Referat die Belastung der Ruhrgebietskommunen durch die Flüchtlingskrise ("Eine große Aufgabe") in den Mittelpunkt seiner Ausführungen. Der 42-jährige Kommunalpolitiker stellte sich voll hinter die Politik von Kanzlerin Merkel. "Angela Merkel ist derzeit die einzige Regierungschefin, die sich für den Zusammenhalt Europas einsetzt und nicht vor Problemen wegläuft", so Thomas Kufen, der sehr auf einen Erfolg des heutigen Brüsseler EU-Sondergipfels hofft.
Dass die derzeitige Situation insgesamt eine große Herausforderung für die Kommunen und die betroffenen Menschen darstellt, machte Thomas Kufen deutlich. Besonders die Situation in den Großstädten sei schwierig, da der benötigte Wohnraum nicht in dem Maße zur Verfügung steht, wie es erforderlich wäre. Der Essener OB wünscht sich auch eine höher Kostenbeteiligung des Landes, denn auch die Übernahme von 50 Prozent der Kosten sei nicht ausreichend. "Auch wenn das nie ein CDU-Thema war, müssen wir nun den sozialen Wohnungsbau fördern", erläuterte der Kommunalpolitiker, der sich auch für eine Aufstockung des städtischen Personals hinsichtlich der neuen Aufgaben aussprach.
Klare Kante zeigte der frühere NRW-Integrationsbeauftragte, als er erklärte, dass "Integration teuer" sei. Aber "keine Integration" sei "noch viel teurer". Auch zu den Vorfällen in Sachsen hatte er eine klare Meinung. Es sei beschämend, wie dort Menschen empfangen werden, die zuvor bereits um ihr Leben fürchten mussten und vor dem "Terror des IS" geflohen seien. In dem Zusammenhang forderte der Essener OB, dass nur die Asylbewerber zugewiesen werden sollen, die eine echte Bleibeperspektive haben, denn dass würde die Städte entlasten.
Zum Thema Zukunft des Ruhrgebiets äußerte sich Kufen ebenfalls: "Wir brauchen "qualifizierten Köpfe", Ingenieure, Informatiker, Manager", die natürlich "lieber in der Region Hamburg, München und Berlin" bleiben. Da sei gegenzusteuern. Das Bild vom Ruhrgebiet sei bei vielen noch das der 1950er-Jahre. Mittlerweile hat sich aber hier vieles zum Guten verändert.
So wird Essen im Jahr 2017 sogar ganz offiziell "Grüne Hauptstadt Europas", wie Thomas Kufen nicht ohne Stolz berichtete. Aber leider ist es für TV-Teams oft attraktiver, nur die sozialen Brennpunkte zu zeigen. Dagegen sei kaum was zu machen, denn "die haben ihre Story schon vor Drehbeginn fertig".
