Duisburg CDU: Integrationsrat soll Konflikte lösen
Duisburg · Nach der Rücknahme der Armenien-Resolution steht der Integrationsrat nach Ansicht der CDU-Fraktion in der Pflicht, seine Funktion und Aufgabe innerhalb der kommunalen Gremien zu überdenken und konsequent wahrzunehmen. "Was wir in den vergangenen Tagen erlebt haben, wird den Begriffen Integration und Teilhabe nicht ansatzweise gerecht. Vielmehr mussten wir feststellen, dass innenpolitische Konflikte der Türkei im Duisburger Integrationsrat ihre Fortsetzung finden", sagte Fraktionschef Reiner Enzweiler.
Der Integrationsrat solle Konflikte lösen und ein friedliches Miteinander verschiedener Kulturen durch die politische Teilhabe der Migranten vereinfachen. "Die CDU erwartet, dass sich die Mitglieder des Integrationsrates auf diese Aufgaben konzentrieren und alles unterlassen, was diesem Ziel entgegensteht", so Enzweiler.
In diesem Zusammenhang macht die Fraktion darauf aufmerksam, dass bereits in der Vergangenheit der Versuch unternommen worden sei, den Integrationsrat mit innenpolitischen Themen der Türkei zu belasten. "Bereits 2013 hat sich die CDU dagegen gewehrt, im Integrationsrat eine Resolution zu den Unruhen im Gezi-Park zu verabschieden. Der Integrationsrat ist kein Gremium für türkische Konflikte. Der Integrationsrat soll allen Migranten in Duisburg dienen."
Dieses Selbstverständnis fordere die CDU mit Nachdruck ein, um eine grundsätzliche Debatte über die Sinnhaftigkeit des Integrationsrates zu verhindern, so der Fraktionschef.
