Düsseldorf Viele Wünsche bleiben unerfüllt
Düsseldorf · Kein Geld für "Nette Toilette", Sanierung von Spielplätzen oder Unterflurcontainer im Stadtbezirk 1.
Die gekürzten Haushaltsmittel für das laufende Jahr bekommen nicht zuletzt die Stadtbezirke zu spüren. Viele Beschlüsse und Anregungen können nicht umgesetzt werden, da dafür kein Geld zur Verfügung steht. So heißt es auch in der für die Innenstadt zuständigen Bezirksvertretung 1 immer öfter: "Der Rat der Stadt hat die Anregungen zur Kenntnis genommen. Eine Bereitstellung der beantragten Mittel erfolgt nicht."
Beispiel 1: Die "Nette Toilette" soll Besuchern des Rheinparks oder von Spielplätzen die Möglichkeit einräumen, Toiletten in bestimmten Gaststätten kostenfrei zu nutzen, statt sich womöglich im Gebüsch zu erleichtern. Die Gastronomiebetreiber erhalten dafür von der Stadt eine Aufwandsentschädigung. In der Innenstadt, in Derendorf, Pempelfort und Golzheim machen bisher sechs Lokale mit. Eine Ausweitung des Projekts wird es nicht geben, die von der BV 1 beantragten 18.000 Euro für den Gesamthaushalt wurden nicht genehmigt.
Beispiel 2: Überall im Stadtgebiet ärgern sich Anwohner über Altglas- und Altpapiercontainer, die überquellen. Im Gebiet des Stadtbezirks 1 gibt es mehrere Stellen, die besonders betroffen sind und die oft angemahnt werden - wie etwa am Rochusmarkt oder auch in der Innenstadt. Abhilfe bieten eigentlich nur Unterflurcontainer, doch die sind teuer. Nach dem Motto "Man kann's ja mal probieren" hatten die Stadtteilpolitiker beantragt, im Haushaltsplan dieses Jahres 205.000 Euro für den Bau von drei unterirdischen Wertstoffcontainern gemäß des Vorschlags im Maßnahmenpaket II von EKISO (Entwicklungsgebiet Innenstadt Süd-Ost) bereitzustellen - abgelehnt.
Beispiel 3: Für Bezirksbürgermeisterin Marina Spillner ist es ein besonderes Anliegen, Verbesserungen auf den Spielplätzen herbeizuführen, vor allem mehr Klettermöglichkeiten für ältere Kinder, aber auch Schaukeln für Kleinkinder seien gefragt. Ganz konkret soll 2016 von der BV 1 eine Matschanlage auf dem Anna-Spielplatz realisiert werden, die Gelder dafür wurden bereits bewilligt. Im Haushaltsjahr 2017 wird der Stadtbezirk 1 zumindest bei städtischen Maßnahmen jedoch leer ausgehen, wie in der Januar-Sitzung bekannt wurde. Im kommenden Jahr werden laut Langzeitplanung bei sechs Spielplätzen Umbauten oder Sanierungen über die Haushaltsstelle "Masterplan Kinderspielplätze" finanziert, keine der geplanten Maßnahmen liegt im Bereich der Innenstadt. Die Spielplatzkommission hat sich der Empfehlung der Verwaltung angeschlossen. Aufgrund der ab 2016 gekürzten Haushaltsmittel könnten nicht alle Stadtbezirke pro Jahr berücksichtigt werden, heißt es erläuternd.
