Düsseldorf Neue Schulden bleiben Geisels Knackpunkt
Düsseldorf · Heute ist Thomas Geisel seit einem Jahr im Amt. Mit dem OB-Meter verfolgt unsere Redaktion die Arbeit des Oberbürgermeisters. Nach einem Jahr sind viele Großvorhaben in Arbeit. Nun muss sich zeigen, was daraus wird.
Das ist Thomas Geisel
Es ist ein Jahr her, dass Thomas Geisel (SPD) sein Amt als Oberbürgermeister angetreten hat - und es ist politisch ein turbulentes Jahr gewesen. Das neue Stadtoberhaupt und die neue Ratskoalition aus SPD, Grünen und FDP haben begonnen, in vielen Bereichen andere Schwerpunkte zu setzen, einiges Führungspersonal ausgetauscht - und sie haben intensiv mit der Frage gerungen, wie sie ihre großen Vorhaben überhaupt finanzieren sollen.
Die Rheinische Post und RP Online haben zu Geisels Antritt das OB-Meter gestartet. Das Online-Werkzeug zeigt, was aus seinen Versprechen aus dem Wahlkampf und zum Amtsantritt geworden ist. Es ist nicht dazu gedacht, Geisel ein Arbeitszeugnis auszustellen; in das werden am Ende auch viele andere Aspekte einfließen. Es bietet aber eine neue, anschauliche Möglichkeit, zu erfahren, wie sich die wichtigen Vorhaben im Rathaus entwickeln - oder auch nicht.
Das erste kleine Amtsjubiläum bietet eine Gelegenheit für eine Zwischenbilanz.
Umgesetzt Unter eine Reihe von größeren und kleineren Versprechen kann Thomas Geisel einen Haken machen. Für den Bau von Radwegen wird mehr Geld bereitgestellt, die Vernetzung von Start-Ups stärker unterstützt, das NRW-Forum mit gleichem Konzept weitergeführt. Ehrenamtler werden mit der Ehrenamtskarte, einer Ansprechpartnerin im Rathaus und einem Preis für vorbildliche Projekte stärker gewürdigt - all diese Versprechen vermerkt das OB-Meter mit "Umgesetzt". Geisel hat, wie angekündigt, das Gespräch mit der Deutschen Bahn und dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes (BLB) gesucht - und er hat Vorvorgänger Joachim Erwin mit einer Platzbenennung geehrt, wenn auch nach einigem Streit.
In Arbeit/Teilweise umgesetzt Das erste Geisel-Jahr war in vieler Hinsicht ein Jahr des Prüfens und Vorbereitens. Bei vielen konkreten Versprechen zu den Großvorhaben wie Verkehrswende, Schul- und Wohnungsbau verzeichnet das OB-Meter derzeit "Umsetzung in Arbeit", was bedeutet, dass Aktivität im Rathaus sichtbar ist, auch wenn die Ziele noch nicht messbar erreicht wurden. Das gilt für den Bau von mehr günstigen Wohnungen, für den unter anderem die Städtische Wohnungsbaugesellschaft (SWD) gestärkt werden und der Stellplatzschlüssel verändert werden soll. Das gilt für neue Schwimmbäder, bei denen es jetzt konkrete Termine gibt, zuerst für Oberkassel (2018) und Flingern (2019). Das gilt auch für die Verkehrswende: Geisel hat versprochen, dass die Rheinbahn schneller wird; derzeit ermittelt das Unternehmen jene "Zeitfresser", die beseitigt werden sollen, unter anderem durch Vorrangschaltung an Ampeln. Auch im Schulbau ist einiges in Bewegung. Für 2015 wird Geisel seine Ankündigung umsetzen, dass die Stadt 30 Millionen Euro investiert, durch Umschichtungen im Etat sollen es bis Jahresende sogar mehr als zehn Millionen Euro mehr sein. Für weitere Großinvestitionen unter anderem in Bildungseinrichtungen muss die Finanzierung geklärt werden. Geisel hat versprochen, dass der "Kernhaushalt" dabei schuldenfrei bleibt, andererseits schließt er Schulden für wichtige Vorhaben nicht prinzipiell aus. Damit beides überein geht, könnte die Stadt die Kredite über ein Tochterunternehmen aufnehmen - was die FDP nicht akzeptieren würde.
Nicht umgesetzt/nicht bewertet Zum Antritt hatte Geisel angekündigt, die Hotelunterbringung von Asylbewerbern zu stoppen. Das ist bislang nicht gelungen; die Zahl der Flüchtlinge hat sich aber auf 3500 mehr als verdoppelt, was damals noch nicht absehbar war. Das OB-Meter steht deshalb auf "noch nicht bewertet". Vom Tisch ist die Idee einer "Ehrenamtsakademie". Viele weitere Vorhaben, wie die angekündigten Investitionen von 200 bis 250 Millionen Euro in die Stadtteile bis zur Beseitigung der Orkanschäden, lassen sich noch nicht aussagekräftig bewerten - sie werden die Stadt und das OB-Meter in den kommenden Jahren weiter beschäftigen.
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Wer einen Hinweis zu den aufgeführten Thesen hat, eine Bewertung für nicht gerechtfertigt hält oder seine Meinung zu dem Online-Werkzeug äußern will, erreicht die Redaktion unter obmeter@rheinische-post.de
