Oberkassel Bezirkspolitiker fühlen sich wie in einem Käfig

Oberkassel · Seit Jahren hoffen die Bezirksvertreter im Linksrheinischen vergeblich auf größere Räume für ihre öffentlichen Sitzungen.

 Zuhörer und Politiker müssen mit wenig Platz zurechtkommen.

Zuhörer und Politiker müssen mit wenig Platz zurechtkommen.

Foto: Bauer

Es sind gerade mal 85,59 Quadratmeter, die sich 19 Bezirksvertreter, ein Vertreter des Jugendrats, drei Bezirksverwaltungsangestellte, Vertreter der Fachverwaltung, beratende Ratsmitglieder, Presse und Publikum während der Sitzungen im Bezirksrathaus an der Luegallee teilen müssen. Besonders, wenn zur Diskussion von strittigen Themen viele Zuhörer kommen, herrscht drangvolle Enge. Beim Empfang der Bezirksvertretung zum 40-jährigen Bestehen beschrieb Bezirksbürgermeister Rolf Tups die Situation scherzhaft als "Käfighaltung". Jetzt machten CDU und Grünen einen neuen Vorstoß, um das zu ändern. Dabei ging es vor allem um das Creativhaus (ehemaliges Comenius-Gymnasium) als Ausweichquartier. Doch daraus wird vorläufig nichts. Denn laut Verwaltung sollen dort die leerstehenden Räume vormittags vom Comenius-Gymnasium genutzt werden bis dessen geplanter Erweiterungsbau zum Schuljahr 2019/2020 fertig ist. Ansonsten müsse geprüft werden, ob die Bezirksvertretung in die Aula ausweichen könnte. Die Grünen brachten eine andere Möglichkeit ins Spiel, nämlich den Sitzungsreigen jeweils in andere Stadtteile zu verlagern. "Es ist nicht sicher, ob in Verbindung mit dem neuen Hallenbad ein Sitzungssaal realisiert wird", sagte Grünensprecher Markus Loh. Außerdem werde das noch vier Jahre dauern. "Während dieser Zeit könnten die Sitzungen nicht nur in Oberkassel, sondern auch in Heerdt, Lörick und Niederkassel abgehalten werden." In allen Stadtteilen gebe es Säle, die geeignet wären. Er wies darauf hin, dass es immer wieder Beschwerden der Besucher gebe, dass sie im Bezirksrathaus den Sitzungen und den Bildvorträgen nur schwer folgen könnten.

Sein Vorschlag, regelmäßig auf andere Stadtteile auszuweichen, überzeugte die anderen Fraktionen nicht. Bezirksverwaltungschefin Iris Bürger machte darauf aufmerksam, dass die jüngst angeschaffte "Gehörlosenanlage" mit ihren Kabeln nicht so einfach von einem Ort zum anderen transportiert werden könnte. Darüber hinaus müssten Akten und Unterlagen hin- und hergeschleppt werden. Tups sprach von seinen Erfahrungen mit Umzügen an einen anderen Standort: "In Ausnahmefällen waren wir schon mal bei der Rheinbahn, in der Wickrather Schule und bei der Diakonie, was sehr umständlich war. Wir sollten nicht wie eine Karawane hin- und herziehen." Karin Braun (FDP): "Wenn wir wissen, dass viele Bürger an unseren Sitzungen teilnehmen werden, dann können wir uns immer noch eine Ausweichmöglichkeit überlegen." Sven Holly (CDU) beharrte auf dem gemeinsam gefassten Beschluss für einen Bürger- saal (Bürgerhaus) im Gebäude des geplanten Schwimmbads an der Pariser Straße "Wir hoffen, dass es so kommen wird und setzen auf Oberbürgermeister Thomas Geisel."

Am Ende der Diskussion zogen die Grünen ihren Antrag zurück.

(RP)
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