Düsseldorf Stadt will neue Kredite über Schulfirma aufnehmen
Düsseldorf · Mit der neuen städtischen Schulbaufirma Immobilien Projekt Management GmbH (IPM), die jetzt auch notariell bestätigt ist, sollen Schulneubauten in der Hälfte der bisher üblichen Zeit verwirklicht werden. Das ist zumindest die von Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) und seinem Schuldezernenten Burkhard Hintzsche (SPD) formulierte Hoffnung. Die IPM soll dabei vorrangig für Neubauten zuständig sein, das Amt für Gebäudemanagement nach wie vor für Erweiterungen und Sanierungen. In einem Pilotprojekt soll die IPM zehn von 18 Maßnahmen umsetzen. Die Stadt hat dafür eine Liste zusammengestellt, die einen Mix verschiedener Schularten abbildet. Darüber und über weitere Details der IPM soll der Stadtrat am Donnerstag entscheiden. Projektleiter der Arbeitsgruppe, die den Prozess begleiten soll, ist Florian Dirszus. Der 33-Jährige mit CDU-Parteibuch, der ein enger Vertrauter von Geisels Amtsvorgänger Dirk Elbers war, verlässt damit das OB-Büro und zieht in ein Amtsgebäude am Merowinger Platz.
Knapp 68 Millionen Euro sind für die bisher schon geplanten Schulbaumaßnahmen angesetzt, von denen drei auf der Pilotprojektliste auftauchen. Für die anderen 15 Projekte auf der Liste müssen die Kosten noch ermittelt werden. Weitere rund 70 Millionen Euro kommen für den Neubau des Dürer-Berufskollegs hinzu. Bereits im Etat eingeplant sind darüber hinaus 30 Millionen Euro für Sanierungen im Masterplan Schulen. "Es wird ein deutlicher dreistelliger Millionenbetrag zusammenkommen", sagt Geisel. Er ist dennoch zuversichtlich, die wirtschaftliche Schuldenfreiheit im städtischen Kernhaushalt zu erhalten. Das war eine Bedingung der FDP für das Ampel-Bündnis mit SPD und Grünen. Ein Geschäftsmodell sehe vor, so Geisel, dass die IPM Kredite für die Schulbauten aufnimmt. Die Stadt mietet dann die Gebäude von ihrer eigenen Tochter und zahlt damit die Kosten zurück. Da beide Seiten städtisch sind, wäre das Risiko geringer als bei öffentlich-privaten Partnerschaften. Beschleunigung erhofft man sich vor allem dadurch, dass mit der Firma Aufträge unterhalb der Wertgrenze für europaweite Ausschreibungen (5,2 Mio. Euro) ohne Ausschreibung "freihändig" vergeben werden können. Zudem sollen die Schnittstellen verschiedener beteiligter Ämter optimiert werden.
