Kurze Sitzung Stimmt Düsseldorfer Stadtrat wieder gegen die Tour-Kosten?
Düsseldorf · Nächste Runde im Streit um die Mehrkosten des Grand Départs: Der Stadtrat trifft sich am Dienstag, um erneut über die 2,9 Millionen Euro abzustimmen, die zusätzlich angefallen sind.
Die Sondersitzung (14.30 Uhr, Plenarsaal) hat nur diesen einen Punkt auf der Tagesordnung. Es zeichnet sich eine erneute Niederlage für Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) ab: Bei CDU und FDP ging am Montag die Tendenz eindeutig in Richtung Nein. Damit würde erneut eine Mehrheit fehlen, da die Grünen nicht ohne die CDU zustimmen wollen, um nicht auf rechte Ratsleute angewiesen zu sein.
Im Streit geht es um die Mehrkosten der Tour de France, für die der OB nachträglich einen Ratsbeschluss braucht. Geisel hatte 1,5 Millionen Euro mehr an Rechnungen bereits damals beglichen und will sich das nun nachträglich genehmigen lassen. Zum anderen soll über weitere Mehrkosten in Höhe von 1,4 Millionen Euro abgestimmt werden.
Wenn wieder keine Mehrheit zustande kommt, wird sich die Bezirksregierung mit dem Vorgang befassen. Klar ist: Die Rechnungen müssen bezahlt werden. Der Stadtrat verweigert trotzdem seit dem Sommer eine Mehrheit. Die CDU beklagt, dass Geisel keine transparente Abrechnung der Finanzen vorgelegt hat und den Rat mit einem Dringlichkeitsbeschluss im August umgangen hat. Die Liberalen hatten die Tour durchgehend abgelehnt, sie wollen die Vorgänge rund um das Event nun vom Rechnungsprüfungsausschuss des Rats bewerten zu lassen. SPD und Linke wollen hingegen zustimmen.
