Kolumne "Rund ums Rathaus" CDU kürt Kandidaten nur auf Parteitagen

Düsseldorf · Obwohl die Basis im Wahlkreis Andreas-Paul Stieber als klaren Favoriten für die Landtagswahl gewählt hatte, nominierten die Delegierten auf dem Parteitag Olaf Lehne. Ein umstrittenes Verfahren mit teils absurden Ergebnissen und neuen Seilschaften.

Landtagswahl 2017 in NRW: Kandidaten im Wahlkreis 40 (Düsseldorf)
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Das sind die Landtags-Kandidaten im Wahlkreis 40

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Dass die Düsseldorfer CDU auch zwei Jahre nach dem Machtverlust im Rathaus weit von einer schlagkräftigen Einheit entfernt ist, hat sich beim Parteitag in der vergangenen Woche wieder gezeigt: Bei der Nominierung von Parteichef Thomas Jarzombek und Sylvia Pantel für den Bundestag, bei der sich in den zahlreichen Nein-Stimmen nach wie vor die Lager der beiden Widersacher im Burgfrieden spiegelten. Bei der erwartungsgemäß aussichtslosen, aber dennoch zweiten Gegenkandidatur von Berit Zalbertus gegen Angela Erwin in einem der Landtagswahlkreise (Zalbertus war maßgeblich von Pantels Lager unterstützt worden). Oder bei der überraschenden Wende im Landtagswahlkreis 40 (Düsseldorf Nord), wo Olaf Lehne das Ergebnis der Vorwahl durch die Basis im Wahlkreis drehte und gegen den favorisierten Andreas-Paul Stieber gewann. Noch immer beherrschen Machtkämpfe den Düsseldorfer Kreisverband.

Zumindest in Folge des Duells Lehne contra Stieber gibt es jetzt ein Nachspiel. Vorabstimmungen im jeweiligen Wahlkreis werden nicht mehr stattfinden, betont Jarzombek, sondern nur noch die Nominierungen auf dem Parteitag. So handhabt es auch die Düsseldorfer SPD seit einigen Jahren. Deren Vorsitzender Andreas Rimkus sieht nur durch gesamtstädtische Abstimmungen eine breite Unterstützung durch die Parteibasis gewährleistet, schließlich entsenden alle Ortsvereine ihrer Größe entsprechend eine bestimmte Anzahl an Delegierten. Bei Abstimmungen in den einzelnen Wahlkreisen sind alle dort registrierten Mitglieder stimmberechtigt. Je nachdem, welcher Kandidat besser mobilisiert, kann das zu verzerrten Ergebnissen führen. Oder zu absurden. Wie bei der CDU vor der Kommunalwahl 2014. Damals kamen in einem Wahlkreis gerade mal zwei Mitglieder zur Abstimmung, einer der Teilnehmer war der Kandidat selbst. Dass er mit einem Votum von 100 Prozent glänzen konnte, überraschte nicht, war wohl auch verdient. Auf diese Art könnten sich aber auch unberechenbare Persönlichkeiten aufstellen lassen.

Die Basis für die von Jarzombek angekündigte Veränderung haben die Christdemokraten bereits bei einer Reform ihrer Parteisatzung gelegt. Die Vorentscheidungen in den Wahlkreisen haben für die Delegierten auf dem Parteitag nur noch empfehlenden Charakter, sie können - siehe Beispiel Lehne - auch einen anderen Kandidaten küren. Das sei auch deutlich kommuniziert worden, versichert Jarzombek. Der Frust bei den Stieber-Anhängern im Düsseldorfer Norden ist trotzdem groß.

Lehne zum Sieg verholfen haben sollen gut informierten Parteistrategen zufolge auch ganz neue Seilschaften. So habe Andreas Hartnigk für ihn die parteiinterne Werbetrommel gerührt. Das lag offenbar nicht nur an der räumlichen Nähe ihrer Büros - beide sind Rechtsanwälte im selben Gebäude in der Düsseldorfer City, in unterschiedlichen Kanzleien -, sondern auch an Hartnigks politischen Ambitionen. Er will Bürgermeister werden, falls sein Fraktionskollege im Stadtrat, Friedrich Conzen, irgendwann das Amt abgeben sollte. Das ist längst ein offenes Geheimnis.

Weniger bekannt ist, dass auch Lehne Gefallen an der Bürgermeister-Position gefunden hätte - wegen seiner Leutseligkeit durchaus mit Chancen. Mit seiner Kandidatur für den Landtag und erst recht, wenn Lehne einzieht, liegen solche Pläne erst einmal auf Eis. Es wäre nicht das erste Mal, dass ein Konkurrent einfach weggelobt wird.

(RP)
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