Düsseldorf Kleines Glossar zum Haushalt
Düsseldorf · Drei Begriffe, die in der Diskussion ums Geld eine wichtige Rolle spielen.
Strukturell ausgeglichener Haushaltsplan Wenn die Einnahmen der Stadt nicht niedriger sind als die Ausgaben, liegt ein ausgeglichener Haushaltsplan vor. Den gibt es für 2016, die Stadt muss dafür aber 30 Millionen Euro aus der Rücklage nehmen. Eigentlich streben Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) und die Ampel-Kooperation einen "strukturell ausgeglichenen Haushalt" an. Das wäre ein Betrieb, der in der Regel ohne Griff in die Rücklagen auskommt - die sind nämlich deutlich kleiner geworden. Dazu müssten aber weniger Ausgaben oder weitere Einnahmen her. Daher gibt es zum Beispiel die Überlegungen, beim Personal zu sparen.
Wirtschaftlich schuldenfrei Nein, Düsseldorf ist nicht schuldenfrei. Aber es ist immerhin nahe dran. Die Stadt verzeichnet im Kernhaushalt nur noch rund 40 Millionen Euro an Schulden und Leibrenten. Dass die Schuldenfreiheitsuhr am Rathaus hängt, obwohl es doch Schulden gibt, liegt daran, dass CDU und FDP einst den Begriff "wirtschaftliche Schuldenfreiheit" eingeführt haben. Das bedeutet, vereinfacht gesagt: Die Summe des Bargelds in der Stadtkasse und der städtischen Holding ist höher als die Verbindlichkeiten. Wie sich in der oben stehenden Grafik ablesen lässt, sind diese Barmittel in den vergangenen Jahren aber deutlich geringer geworden, vor allem durch den Bau der Wehrhahn-Linie. Dadurch wird es schwerer, Investitionen zu bezahlen. Sinken die Barmittel unter Null, müsste die Schuldenuhr weg.
Kernhaushalt Was der Rat nun für 2016 beschlossen hat, ist der Kernhaushalt. Die Ampel hat angekündigt, darin bis 2020 keine neuen Schulden aufnehmen zu wollen. Es gibt aber auch Nebenhaushalte, zum Beispiel für die städtischen Töchter wie Rheinbahn, Messe oder IDR. Die haben insgesamt rund eine Milliarde Euro Schulden. Denn wie andere Wirtschaftsbetriebe finanzieren sie Investitionen durch Kredite. Politisch spannend ist das, weil derzeit Aufgaben wie der Schulbau an Stadttöchter ausgelagert werden. Sollten die dafür Schulden aufnehmen, wäre das Versprechen mit dem Kernhaushalt nicht gebrochen - allerdings Kritik garantiert. arl
