Düsseldorf Kämmerer: Minus ist geringer als gedacht
Düsseldorf · Es war der letzte Controlling-Bericht, den Manfred Abrahams (CDU) als Düsseldorfer Kämmerer den Politikern im Haupt- und Finanzausschuss vorlegte. Und zumindest konnte er eine entspanntere Finanzlage verkünden als noch im Juni. Damals war er von einer möglichen Lücke in Höhe von fast 100 Millionen Euro im städtischen Haushalt ausgegangen. Das Sparpolster, die so genannte Nettofinanzposition, wäre damit aufgebraucht gewesen. Doch das Minus fällt mit 47 Millionen Euro jetzt nur halb so hoch aus - somit beträgt das Sparpolster immerhin noch 25,7 Millionen Euro. Zu Jahresbeginn waren es noch 154,6 Millionen Euro gewesen. "Es ist eine leichte, wenn auch nicht zufriedenstellende Verbesserung", sagt Abrahams.
Die Gründe: Zum einen haben sich die Gewerbesteuereinnahmen besser entwickelt, als es noch vor zwei Monaten ausgesehen hatte, Abrahams geht deshalb davon aus, dass der Plan, in diesem Jahr 860 Millionen Euro aus dieser Quelle einzunehmen, erfüllt wird. Zudem gibt es Mehreinnahmen bei dem Gemeindeanteil der Einkommensteuer in Höhe von rund zwölf Millionen Euro. Ein positiver Effekt ergibt sich auch durch die Neuberechnung von Pensionsrückstellungen.
Dennoch bleibt die Haushaltslage angespannt. Denn es ist mit Mehrausgaben für die Flüchtlingsunterbringung (pro Jahr werden in Düsseldorf 50 Millionen Euro fällig) zu rechnen. Zudem stehen im Etat Summen, bei denen offen ist, ob sie jemals fließen - so wie die von Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) erwartete Ausschüttung der Stadtsparkasse von 22,5 Millionen Euro. Fällt die Ausschüttung aus, wäre das Sparpolster also dahin.
Ein regelmäßiges Ärgernis sind Außenstände, also Rechnungen, die von Bürgern nicht bezahlt werden. "Der Beauftragung von Inkasso-Unternehmen sind rechtliche Hürden gesetzt", sagt Abrahams. Noch gravierender ist es mit Geld, das zwar gezahlt wurde, aber maschinell nicht zugeordnet werden konnte. Allein diese Summe beläuft sich auf fast 100 Millionen Euro.
Nach wie vor ist Düsseldorf nahezu schuldenfrei, die Stadt nimmt für die Sicherung der Liquidität aber Kredite bei ihrer eigenen Holding auf: Es sind inzwischen 396 Millionen Euro.
