Facebook-Skandal in Düsseldorf Heute lädt OB Elbers die zehn Feuerwehrleute ein
Düsseldorf · Die suspendierten Männer haben sich in Briefen bei OB Dirk Elbers für die kritischen Kommentare bei Facebook entschuldigt. Am Freitag soll es ein persönliches Gespräch im Rathaus geben. Der Konflikt scheint sich zu entschärfen.
Düsseldorf: Chronik des Feuerwehr-Streits 2013
In dem Streit zwischen Stadtspitze und zehn Feuerwehrleuten bahnt sich Entspannung an: Der 44-jährige Hauptbrandmeister, der auf seiner Seite im sozialen Netzwerk Facebook polemische Zitate zu möglichen Bränden im Rathaus positioniert hatte und deshalb vom Dienst suspendiert worden ist, hat sich über einen Brief eines Rechtsanwalts des Beamtenbundes dbb bei OB Dirk Elbers und der Stadt als Arbeitgeberin entschuldigt. Er habe seine Lehren gezogen, seinen Facebook-Account gelöscht und versichere, dass ihm ein ähnlicher Fehler keinesfalls mehr unterlaufen werde.
Außer ihm wurden noch neun weitere Feuerwehrbeamte suspendiert, weil sie die Kommentare mit dem "Gefällt mir"-Button unterstützt hatten. Auch aus ihren Reihen sind bereits anwaltliche Schreiben im Rathaus eingetroffen. Zudem gibt es gegen einen inzwischen pensionierten Feuerwehrmann eine disziplinarische Maßnahme.
Elbers bestätigt, dass ein betroffener Feuerwehrmann sich über seinen Anwalt zu Wort gemeldet und sich für sein Fehlverhalten entschuldigt hat. "Dabei hat er auch sein Bedauern über seine Äußerungen auf Facebook zum Ausdruck gebracht", so Elbers auf Anfrage unserer Redaktion. "Es ist ein gutes Signal, dass die Debatte nun auf die sachliche Ebene zurückgeführt wird. Auf dieser Basis werden wir jetzt rasch die nächsten Schritte beraten." Welche das konkret sein werden und wann er sie einleiten wird - dazu wollte er sich nicht weiter äußern.
Persönliches Gespräch mit Elbers
Nach Informationen unserer Redaktion wird Elbers die zehn suspendierten Feuerwehrleute am Freitag zu einem Treffen im Rathaus einladen. Dabei soll es sich um ein persönliches Gespräch handeln und nicht um die im Rahmen des Disziplinarverfahrens verpflichtende Anhörung. Dass diese Einladung in die Karnevalszeit fällt, zeigt offenbar, dass auch seitens des Rathauses eine rasche Deeskalation in dem Konflikt gewünscht ist. Es scheint nicht ausgeschlossen, dass Suspendierungen zurückgenommen und manche der Feuerwehrmänner bereits am Montag wieder im Dienst sein könnten.
Mehr als hundert Unterschriften sind unterdessen im Internet für die Aufhebung der Suspendierungen gesammelt worden. Initiiert hatte ein Düsseldorfer Bürger diese Online-Petition, die auch aus Groß-Britannien und Luxemburg unterstützt wurde. Bereits am Mittwoch hatte die Deutsche Feuerwehrgewerkschaft DFeuG die Stadt aufgefordert, die Suspendierungen rückgängig zu machen. Außerdem solle die Stadt "alle geleisteten Überstunden bezahlen".
Seit 1996 regelt eine EU-Richtlinie die Arbeitszeit der Berufsfeuerwehren, die demnach wöchentlich nur 48 Stunden arbeiten dürfen, tatsächlich aber 54 Stunden wöchentlich im Dienst sind. Seit 2007 gilt eine einvernehmliche Vergütungsregelung für die Mehrarbeit. Die Überstunden aus dem Jahr 2006 bezahlt die Stadt, beruft sich bei den Ansprüchen aus den Jahren 2001 bis 2005 (pro Feuerwehrmann durchschnittlich 15.000 Euro) jedoch auf die Verjährung.
Der so genannte Überstundenkompromiss hat viele Feuerwehrleute verärgert. Leserkommentare zu einem Bericht unserer Redaktion über die Regelung waren es schließlich, die im Facebook-Profil des 44-Jährigen zu den Suspendierungen geführt hatten.
