Düsseldorf Flüchtlingskosten könnten steigen
Düsseldorf · Düsseldorf muss weiter Schutzsuchende aufnehmen. Dass es keine Landesunterkünfte für Flüchtlinge gibt, erweist sich als Nachteil. Wie haben die wichtigsten Zahlen und Fakten gesammelt.
19.10.2016
, 00:00 Uhr
Nur 43 von 396 Kommunen in Nordrhein-Westfalen müssen weiterhin Flüchtlinge aufnehmen, obwohl die Zahl der Schutzsuchenden bundesweit deutlich zurückgeht. Auch Düsseldorf zählt zu diesen Gemeinden. Die wichtigsten Zahlen und Fakten im Überblick.
- Wie viele Flüchtlinge leben in der Stadt? Düsseldorf hat seine vom Land berechnete Pflichtzahl noch nicht erfüllt und muss auch deshalb neue Unterkünfte bauen. Zum Stichtag 1. Oktober lebten 7533 Flüchtlinge in der Stadt. Nach den Berechnungen des Landes müssten es rund 8100 sein. "Aktuell liegt unsere Erfüllungsquote bei 93,24 Prozent. Bis zum Jahresende wollen wir uns der 100-Prozent-Marke nähern", sagt Frank Griese, stellvertretender Flüchtlingsbeauftragter der Stadt.
- Wie berechnet das Land, ob eine Kommune die Quote erfüllt? Die Quote berechnet sich aus der Fläche und den Einwohnern einer Stadt. Dabei hat die Einwohnerzahl den größten Einfluss (90 Prozent), die Fläche wirkt sich nur mit zehn Prozent aus. Düsseldorf muss 3,1736 Prozent jener Flüchtlinge übernehmen, die in einer Kalenderwoche nach NRW gelangen. Da sich die Zahl der Schutzsuchenden ständig ändert, kann man auch für Düsseldorf keine feste Zahl für die Erfüllung der Quote prognostizieren.
- Wirkt sich der bundesweite Rückgang in Düsseldorf überhaupt nicht aus? Doch. "Um unsere Aufnahmepflichten zu erfüllen, hätten wir noch vor einigen Monaten bis zu 10.000 Plätze vorhalten müssen. Nach dem aktuellen Stand sind es etwas mehr als 8000", sagt Frank Griese.
- Welche Rolle spielen Landesunterkünfte? Flüchtlinge in einer Erst-Aufnahme des Landes (Düsseldorf hat inzwischen keine mehr) werden auf das kommunale Kontingent angerechnet. "Das geschieht nicht zuletzt wegen des höheren Verwaltungsaufwandes mit dem Faktor 1,3 - ein Flüchtling in einer Landesunterkunft entlastet die Kommune also überproportional", sagt Benjamin Hahn, Sprecher der die Verteilung landesweit organisierenden Bezirksregierung Arnsberg. War es also falsch, auf Landesunterkünfte zu verzichten? "Wir haben nicht verzichtet", sagt Griese. Das Land habe diese Entscheidung nach eigenen Kriterien getroffen, wohl auch mit Blick auf die hohen Unterbringungskosten in Düsseldorf. Auch Stadtdirektor Burkhard Hintzsche sieht darin keinen Nachteil. "Der überproportionale Faktor von 1,3 wird 2017 abgeschafft."
- Wie werden sich die Kosten entwickeln? Schon jetzt kostet Düsseldorf die Unterbringung von Flüchtlingen mehr Geld als andere Kommunen. Land und Bund überweisen allen Kommunen eine Pauschale von 10.000 Euro pro Kopf und Jahr. Laut Hintzsche liegen die tatsächlichen Kosten in Düsseldorf aber bei 20.000 Euro. Denn anders als in Gelsenkirchen oder Wuppertal, wo es zahlreiche Leerstände gebe, sei die Unterbringung der Schutzsuchenden teuer. "Wir wollen eine regionale Komponente, die genau das berücksichtigt", meint Hintzsche.
- Im Zusammenhang mit der Wohnsitzauflage für Flüchtlinge wird diskutiert, wirtschaftsstarke Kommunen stärker zu verpflichten. Käme es so, würde das in Düsseldorf weitere Kosten verursachen.
