Düsseldorf Die Jahresbilanz des Rathaus-Managers

Düsseldorf · Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) liebt das Siegen - nur das Organisieren politischer Mehrheiten ist nicht sein Ding. Ein Rückblick auf sein Jahr 2015.

Thomas Geisel: Infos zum Oberbürgermeister aus Düsseldorf
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Das ist Thomas Geisel

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Foto: Bretz, Andreas (abr)

Ein Amt verändert. Mit dem Vorsatz, es besser zu machen als die Vorgänger, sind schon viele gestartet - und hart in der Praxis gelandet. Thomas Geisel ist da keine Ausnahme. Vor allem sein Führungsstil mit Basta-Mentalität, sein überladener Termin-Kalender, der Schwarm externer Berater, der ihn umflattert, sorgen bei vielen für Ernüchterung. Auch an dem 52-jährigen Familienvater selbst ist die Amtszeit nicht spurlos vorübergegangen: Das Haar ist grauer, die Falten sind tiefer, die Nerven angespannter geworden. Wie sieht die Jahresbilanz des früheren Eon-Managers aus?

Durchgesetzt Die Bewerbung für den "Grand Départ" der Tour de France war Geisel ein persönliches Anliegen, federführend betreut von seinem engsten Vertrauten, dem Rechtsanwalt Peter Kluth. Im Stadtrat gab es eine knappe Mehrheit mit einer Stimme Vorsprung. Dass die wohl von rechts kam, war Geisel egal. Sein Ziel hatte er erreicht. Offen ist noch die Finanzierung durch Sponsoren. Nun ist zu hören, dass Kluth Geschäftsführer der städtischen Holding werden soll. Eine Belohnung? Auf jeden Fall wäre das wieder ein neuer Posten auf Geisels Personalkarussell, jetzt bei der Holding, unter deren Dach Stadttöchter gebündelt und aus steuerlichen Gründen das Barvermögen zur Sicherung der Liquidität liegt. Gesiegt hat Geisel auch in anderen Punkten, die ihm wichtig sind: Sein Etat ist durchgegangen, die Neuausrichtung des Stadtmarketings ist auf dem Weg, Schulneubauten werden über eine eigens gegründete Firma abgewickelt, wichtige Führungsposten (Kämmerin, DMT, Rheinbahn) hat der Rathaus-Chef neu besetzt, das Verhältnis zum Land verbessert. Und: Höhere Parkgebühren hat sogar die FDP mitgetragen.

Eingesteckt Geisel schießt schnell, ohne zuvor Mehrheiten zu organisieren. Aktuell dürfte er mit seinem Plan scheitern, den Flughafen nach Johannes Rau zu benennen (nur die SPD ist dafür). Auch die Wiedereinführung von Kita-Gebühren für über Dreijährige wurde zur Niederlage: Sogar seine eigene Partei lehnte Geisels Modell ab, das auch Beitragsfreiheit bei unter Dreijährigen vorsah. An FDP und Grünen gescheitert ist bisher die von ihm favorisierte 30-Prozent-Quote für sozial geförderten Wohnbau; Grün-Gelb pocht weiter auf ein preisgedämpftes Segment. Gegenwind erhält er auch von den Gewerkschaften: Sie protestieren gegen Geisels Pläne, 20 Prozent der städtischen Stellen abzubauen (während er im eigenen Büro aufstockt).

Unentschieden Verhärtet sind die Fronten im Streit um Ausschüttungen der Stadtsparkasse, die Geisel erwartet. Nun soll die Bankenaufsicht im Finanzministerium entscheiden; gibt sie Geisel recht, will der Sparkassenvorstand vor Gericht ziehen. Offen ist auch, wie sehr Geisel den Investoren beim Nachverhandeln um den Gründgens-Platz-Verkauf entgegengekommen ist. Davon hängt ab, ob sie höhere Verkaufssumme ein Erfolg war.

(dr)
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