Düsseldorf Antrag gegen Rau-Flughafen wird vorgezogen

Düsseldorf · Der Stadtrat wird am Donnerstag wohl doch darüber entscheiden, ob der Düsseldorfer Flughafen nach dem früheren Bundespräsidenten und langjährigen NRW-Ministerpräsidenten Johannes Rau benannt wird.

Düsseldorf: Antrag gegen Rau-Flughafen wird vorgezogen
Foto: Mentefactum GmbH, Fotos: Imago/dpa. Grafik: Radowski

Der Antrag der CDU, in dem sie fordert, dass die Stadt den Plan der Benennung aufgeben soll, wird vermutlich auf der Tagesordnung weiter nach vorne gesetzt. Andernfalls besteht die Gefahr, dass er wegen des 20-Uhr-Limits des öffentlichen Teils der Sitzung nicht an die Reihe käme. So war es bereits in der Ratssitzung im Februar. "Ich werde das beantragen", sagt CDU-Fraktionschef Rüdiger Gutt. Der Anlass sei die Aktualität: Denn am Montag sollen die Gesellschafterversammlung und der Aufsichtsrat des Flughafens darüber entscheiden.

FDP und Linke, vermutlich auch die Grünen wollen zustimmen, dass das Thema früher behandelt wird. FDP und Linke hatten die CDU auch bei dem Antrag gegen die Benennung an ihrer Seite, die Grünen wollen sich enthalten. Damit gäbe es für den Rau-Flughafen keine Mehrheit im Stadtrat.

Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD), der sich für den Rau-Flughafen stark macht, hatte zwar zugesagt, den Stadtrat darüber entscheiden zu lassen, das Thema aber selbst nicht auf die Tagesordnung gesetzt. Er wollte dafür eine breite Mehrheit zusammenbringen, gelungen ist ihm das offenbar nicht. Das Votum des Stadtrats ist für das Vorhaben allerdings nicht bindend. Entscheidend ist die Gesellschafterversammlung. Dort hat man Zustimmung signalisiert, "idealerweise" sollte dies aber von möglichst vielen Bürgern mitgetragen werden.

(dr)
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