Dormagen Windkraft-Planung wird neu aufgelegt
Dormagen/Rommerskirchen · Die Planung für die Einrichtung von Windkraftzonen muss teilweise erneuert werden. Hierüber informierte Carsten Friedrich, Chefplaner im Rathaus jetzt den Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Wirtschaft. "Es sind viele Anregungen sowohl von Bürgern, als auch von Behörden eingegangen, die zu einer veränderten Planung führen können", sagte Friedrich.
"Was genau heißt es, der Windkraft substanziell Raum zu geben?" Die von Carsten Friedrich in den Raum gestellte Frage mag für manche sehr abstrakt klingen, doch hat sie es potenziell in sich. Da eine gleichermaßen verbindliche wie abschließende Definition bislang fehlt, wird sich die zwecks Einrichtung von Windkraftkonzentrationszonen nötige Änderung des Flächennutzungsplans nämlich verzögern. Damit nicht genug: Denkbar erscheint nach seinen Ausführungen auch die Möglichkeit, die zunächst geplanten 300 Hektar, die der Rat im Juni 2015 zur Verfügung gestellt hat, zu verringern.
Im Zuge der weiteren Planungen solle jedenfalls "die Zielsetzung des Rats, mit geringeren Flächen auskommen zu können", eine wichtige Rolle spielen, so der Planungschef der Verwaltung. Die Vorlage eines neuen Planungsentwurfs ziehe neben einem neuerlichen Beteiligungsverfahren auch die Anhörung bei der Bezirksregierung nach sich. Mit der müsse intensiv kooperiert werden, damit auch eine tatsächlich genehmigungsfähige Planung herauskommt, betonte Carsten Friedrich.
Gleichermaßen notwendig ist es nach seinen Worten, "die Planung gerichtsfest zu machen". Dabei werde auch die neueste Rechtsprechung geprüft, insbesondere natürlich Urteile, die nach der Ratsentscheidung Mitte 2015 ergangen seien. Eine der wichtigsten zu beantwortenden Fragen dabei ist die nach dem "substanziellen Raum" für die Windkraft. Die Bezirksregierung hatte in ihrem Entwurf für den neuen Regionalplan 900 Hektar für Windenergie ins Auge gefasst.
Mithilfe des Essener Planungsbüros Ökoplan reduzierte die Gemeinde diesen Wert auf 300 Hektar, was bei einer Gesamtgröße von 6000 Hektar immer noch fünf Prozent ihrer Gesamtfläche sind. Nicht äußern mochte sich Carsten Friedrich auf Nachfrage zu den Konsequenzen für etwaige Windkraftpläne im Muhretal zwischen Oekoven und Nettesheim. Hier könnte nach bisherigem Stand der Dinge mit mehr als 120 Hektar die größte Konzentrationszone in der Gemeinde entstehen: Das Unternehmen BMR aus Hückeswagen hatte sich vergangenen Sommer im Auftrag von RWE Innogy größere Flächen im "Muhretal" gesichert.
Eine Planung will die RWE-Tochter erst dann vorlegen, wenn der Flächennutzungsplan geändert ist, hieß es damals. "Wir planen nicht für einen Investor, sondern für die Gemeinde", betont Bürgermeister Martin Mertens. Weder er noch Carsten Friedrich vermögen derzeit zu sagen, ob sich das Änderungsverfahren für den Flächennutzungsplan noch - wie zunächst angenommen - in diesem Jahr abschließen lässt.
