Dormagen Stadt sucht Finanzquellen für Schulbaumaßnahmen
Dormagen · In Zeiten leerer Kassen und fehlender Haushaltsmittel ist bei Städten und Gemeinden zunehmend Kreativität gefragt bei der Bewältigung von finanziellen Aufgaben - wie zum Beispiel bei Schulbaumaßnahmen und deren Planung.
Die Stadt prüft in diesem Zusammenhang jetzt, wie sie dabei von einem Modell profitieren kann, das das Bundesfinanzministerium im November 2008 gestartet hat.
Das Ministerium fördert investive Vorhaben wie Bau von Kindertagesstätten, Schulen, Straßen, Straßenbeleuchtung etc. von Kommunen in Deutschland in Form von kostenfreien Beratungsleistungen. Dazu war vor acht Jahren ein Beratungsunternehmen gegründet worden, die "ÖPP Deutschland AG" (Partnerschaften Deutschland). Zu diesem hatte der städtische Eigenbetrieb im Juni Kontakt aufgenommen hat, um festzustellen, inwieweit eine ÖPP-Lösung für die Umsetzung diverser Schulbaumaßnahmen in Dormagen möglich ist.
Nachdem das Ministerium Ende Juni entsprechende Mittel zur Verfügung gestellt hatte, wird nun ein sogenannter "ÖPP-Eignungstest" für Baumaßnahmen an Bettina-von-Arnim-Gymnasium, Schulzentrum Hackenbroich, Theodor-Angerhausen-Schule, Bertha-von-Suttner-Gesamtschule und Regenbogenschule gestartet. "In dieser Frühphasenberatung geht es zunächst um die Frage, inwieweit die geplanten Maßnahmen überhaupt für eine Öffentlich-Private Partnerschaft geeignet sind sowie um eine vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung", erläutert Stadtkämmerin Tanja Gaspers. Die Verwaltung werde zu gegebener Zeit weiter darüber berichten.
Das Thema steht auch auf der Tagesordnung der Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb am Donnerstag, 6. Oktober (17.30 Uhr, Ratssaal).
