Dormagen SPD will Prioritätenliste für Schulsanierung

Dormagen · Finanzspritze des Landes soll die Dormagener Schullandschaft verbessern. Kriterien fehlen noch.

Als einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Verbesserung der Lernbedingungen an den Schulen sieht die Dormagener SPD das Landesförderprogramm "Gute Schule 2020" der NRW-Regierung. Die Kommunen erhalten Gelder, die zins- und tilgungsfrei sind und werden so in die Lage versetzt, stärker die Schulsanierung voranzutreiben. Die SPD-Fraktion hat die Verwaltung um eine Prioritätenliste gebeten, die als Grundlage zur Beantragung der Fördermittel dienen kann. "Die Sanierung der Toiletten an verschiedenen Schulen steht bei deren Schülern und Eltern immer ganz oben auf der Wunschliste", sagt die schulpolitische Sprecherin Birgit Burdag. "Wir hoffen, dass wir auch hier mithilfe der Fördermittel endlich in einer absehbaren Zeit an allen betroffenen Schulen Abhilfe schaffen können."

Gemeinsam mit der NRW.Bank wurde vom Finanzministerium des Landes ein kommunales Investitionsprogramm entwickelt, um in den kommenden vier Jahren jährlich 500 Millionen Euro für die Renovierung der Gebäude und Klassenzimmer sowie für die Digitalisierung der Schulen bereitzustellen. Das Förderprogramm soll Anfang 2017 starten, die Details sollen bis zum Ende der Sommerferien vom Finanzminister ausgearbeitet worden sein.

"Auch bei uns reichen oft die finanziellen Mittel nur für notwendige Sanierungen an unseren Schulen", sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt. "Mit Fördermitteln aus dem Programm bliebe endlich mehr Spielraum, um über die zwingend notwendigen Maßnahmen hinaus das Lernumfeld für die Schülerinnen und Schüler zu optimieren." Auch die technischen Ausstattungen verschiedener Schulen, um die digitalen Angebote für den Unterricht nutzen zu können, gehöre mit in das Maßnahmenpaket. Andreas Behncke, finanzpolitischer Sprecher der SPD: "Wenn wir die Förderkriterien kenne, können wir im Bereich der Schulen die bereits erstellten Planungen bis einschließlich 2019 überarbeiten und anpassen."

(schum)
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