Dormagen Schulsanierung soll günstiger werden

Dormagen · Die Stadt lässt zurzeit prüfen, ob es preiswerter ist, wenn Schulbaumaßnahmen künftig im Modell einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft abgewickelt werden. "Testobjekte" sind auch die beiden Schulzentren in Hackenbroich und Mitte.

Es geht um mehr als nur um undichte Fenster, wackeliges Mobiliar oder tropfende Wasserhähne - das komplette Gebäude des Leibniz-Gymnasiums muss saniert werden, am Bettina-von-Arnim-Gymnasium geht es um Brandschutz, Umbau des Atriums und vieles mehr, an der Theodor-Angerhausen-Grundschule um den "Tausch" eines Alt- gegen einen Neubautrakt. Unter dem Strich wird die zehn-Millionen-Euro-Grenze sicherlich überschritten werden. Geht das günstiger? Das wird zurzeit geprüft. Das Bundesfinanzministerium hat mit "ÖPP Deutschland AG" eine Beratungsfirma gegründet, die kostenfrei Kommunen berät, ob Millionen Euro schwere Baumaßnahmen im Rahmen einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP) nicht preiswerter abgewickelt werden können. An beiden Schulzentren in Hackenbroich und in Mitte sowie an der Grundschule wird das derzeit untersucht. Ergebnisse liegen Anfang des Jahres vor. Ist ein klares Einsparpotenzial erkennbar, könnte dies bedeuten, dass die Stadt dieses Sanierungspaket komplett in fremde Hände gibt und das ÖPP-Modell bei allen weiteren größeren Vorhaben anwendet.

"Ich bin gespannt, wo die Ersparnisse genau liegen werden", sagte Carsten Müller, Vorsitzender des Planungs- und Umweltausschusses. Die Politiker wurden über das Prozedere und das Modell in der Sitzung von Alexander Wege von der ÖPP Deutschland AG ausführlich informiert. "Ziel ist die Umsetzung von Infrastrukturprojekten mit höchster Wirtschaftlichkeit und Qualität für den öffentlichen Auftraggeber." Das ab 1. Januar unter "PD-Berater der öffentlichen Hand GmbH" firmierende Beratungsunternehmen ist ausschließlich für öffentliche Auftraggeber tätig. Das Bundesfinanzministerium unterstützt Vorhaben (wie in Dormagen) in Form von Beratungsleistungen in Höhe von zunächst 40.000 Euro. Inzwischen hat "PD", das für Partnerschaften Deutschland steht, alle Daten erfasst, den Bedarf ermittelt und das Projekt für geeignet befunden. Weil es nach einem politischen Beschluss rund 15 Monate bis zum Baubeginn dauern würde, ist die Aula des BvA aus dem Konzept herausgenommen worden. "Dort wollen wir früher beginnen", sagt Kämmerin Tanja Gaspers, "die Planungsleistungen können vergeben werden." Der Baustart dort soll in der zweiten Jahreshälfte 2017 sein.

Wege erklärte das Modell, um das es geht, so: Demnach würde eine langfristige, vertraglich geregelte Zusammenarbeit zwischen der Stadt und einem privaten Partner vereinbart. Die Stadt schließt einen Vertrag mit einer Projektgesellschaft. Die wiederum kümmert sich um Planung, Bau und Finanzierung des Projektes. Die Besonderheit: Sie sorgt auch für den Betrieb und die Instandhaltung. Wege: "Bei diesem Modell fallen gegebenenfalls höhere Baukosten an, weil bessere Materialien gewählt werden, um nachher die Betriebskosten geringer zu halten." Der Mehrwert der Stadt liegt im "Service aus einer Hand": Mit zeitraubenden und mehreren Ausschreibungen für unterschiedliche Gewerke hat sie nichts zu tun (gibt es auch beim Generalunternehmer-Modell), später liegt die Verantwortung weiterhin in Händen der Projektgesellschaft. Wege: "Der private Partner trägt die Verantwortung für Qualitätsstandards über den gesamten Lebenszyklus der Immobilie." Wichtig sei "eine klare politische Entscheidung vor Projektbeginn." Deutlich wurde aber auch: "Wegen des Baubooms ist der Bietermarkt schwierig."

(schum)
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