Dormagen Haushalt mit 589.400 Euro Überschuss
Dormagen · Bei der Einbringung des Etats im September hatte Kämmerin Tanja Gaspers noch ein Minus von rund 2,4 Millionen Euro angekündigt. Jetzt geht sie für 2018 von einem leichten Plus von mehr als einer halben Million Euro aus.
Die gute Nachricht hat Kämmerin Tanja Gaspers gleich zu Beginn der mehrstündigen Hauptausschusssitzung parat: "Seit Einbringung des städtischen Haushalts im September hat es vor allem in den vergangenen Tagen deutliche Veränderungen gegeben, die zu einem Plus für 2018 führen." Damals war sie von einem Minus von rund 2,4 Millionen Euro ausgegangen. Einige Gründe für die bessere Etat-Lage führte Gaspers auch an: Entwicklungen der allgemeinen Finanzwirtschaft, Mehr-Einnahmen in der Gewerbesteuer und gesunkene Ausgaben für die Kreisumlage. Mit dem städtischen Haushalt für 2018, der am 7. Dezember in der Ratssitzung verabschiedet werden soll, legt die Verwaltung zum dritten Mal in Folge einen ausgeglichenen Haushalt vor.
Dass der Haushalt verabschiedet wird, ist sehr wahrscheinlich, stimmten im Hauptausschuss doch die Fraktionsvertreter von CDU, SPD, Piraten/Die Linke für den Haushaltsplan. Nur das Zentrum stimmte dagegen, Bündnis 90/Die Grünen und die FDP enthielten sich. Die Fraktion FDB/Ein Herz für Dormagen hat zwar jetzt Stimmrecht im Hauptausschuss, war aber nicht anwesend. Auch der Haushaltsplan des Eigenbetriebs Dormagen wurde mit einer Nein-Stimme, dieses Mal die der FDP, mit Mehrheit vom Hauptausschuss gebilligt.
Als "schwierig zu kalkulieren" hatte Kämmerin Gaspers auch die Kreisumlage bezeichnet. Jetzt macht die Kreisumlage auf der Nachmeldeliste zum Haushalt 2018 "nur" noch 935.000 Euro aus - statt mehr als zwei Millionen. Da seien noch mehr Einsparungen möglich, sagte Gaspers: "Wenn der Landschaftsverband wie angekündigt seine Umlage senkt, könnte die Kreisumlage weiter sinken." Darin sei sie sich mit ihren Kollegen der anderen Kommunen im Rhein-Kreis Neuss einig. Besonders auffällig ist auch die Verbesserung der Gewerbesteuer bereits in diesem Jahr, die um eine weitere Million Euro auf 37 Millionen Euro gestiegen ist. "Daher gehe ich bei der Prognose für 2018 auch von 35 statt 34 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer aus", erklärte Gaspers. Einige Sondereffekte aus einer Steuerprüfung einer städtischen Tochter würden sich jedoch negativ auf das Jahresergebnis 2017 auswirken. Für 2016 kann die Stadt 8,1 Millionen Euro ihrer Ausgleichsrücklage zuführen.
Budget für Budget ging Bürgermeister Erik Lierenfeld gestern mit den Hauptausschussmitgliedern durch, wobei die Nachtragsliste von der Kämmerin vorgetragen wurde. In den Fachausschüssen der vergangenen Tage waren neue Ausgaben wie die 150.000 Euro für den Ausbau des Parkplatzes an der Dr.-Geldmacher-Straße am Schulzentrum genehmigt worden.
Diskutiert wurde besonders über die Ausstattung der Schulen mit neuer Technik. Wie der Erste Beigeordnete Robert Krumbein erläuterte, werde im Rahmen des Förderprogramms "Gute Schule 2020" jetzt in einem ersten Schritt nicht jede Klasse einen interaktiven Flachbildschirm, ein "Activ Panel", als digitale Tafel erhalten, sondern "nur" jede Schule, bzw. jeder Schulstandort. "Damit geben wir jetzt 32.000 Euro für die Panels aus, nicht eine halbe Million, wie ursprünglich angedacht", so Krumbein. "Jede Schule erhält zudem einen Klassensatz von 30 elektronischen Arbeitsplätzen und einen Drucker", erklärte Bürgermeister Lierenfeld. "Damit können die Schulen die neue Technik schon mal ausprobieren", ergänzte Krumbein. Angestrebt sei, dass pro fünf Schüler ein Endgerät vorhanden sei. Ab Ostern sollen 540 Geräte den Schulen zur Verfügung stehen. Die Salvatorschule und das BvA könnten als Pilotprojekt bereits früher die Testphase starten.
Da keine finanziellen Änderungen beschlossen wurden, wird dieser Entwurf in der nächsten Woche im Stadtrat beraten, dessen Sitzung um 17.30 Uhr im Ratssaal beginnt.
