Dormagen Hauptausschuss: Musikschule bleibt in städtischer Hand
Dormagen · Aus der geplanten Übernahme der städtischen Musikschule durch den Rhein-Kreis Neuss wird (vorerst) nichts: Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses stimmten gestern Nachmittag mit deutlicher Mehrheit dagegen. CDU, SPD, Grüne und Piraten/Die Linke waren für den Verbleib der Musikschule bei der Stadt, während sich Zentrum und FDP für eine Übernahme durch den Kreis aussprachen. Die Hauptbegründung für die Ablehnung der Fusion sind finanzielle Gründe: Die Große Koalition aus CDU und SPD hält das von der Verwaltung angegebene Sparpotenzial von 50.000 Euro pro Jahr für nicht groß genug. "Die Schmerzgrenze war nicht erreicht", sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt.
Kritisch sieht der kulturpolitische Sprecher der CDU und Vorsitzende des Kulturausschusses, Karl Kress, der nicht Mitglied dieses Ausschusses ist, diese Entscheidung: "Es wurde leider nur fiskalisch, aber zu wenig inhaltlich diskutiert. Aus meiner Sicht liegt der finanzielle Vorteil einer Fusion bei deutlich über 100.000 Euro." Kress kündigte an, sich bei diesem Thema in der Ratssitzung am 20. Dezember enthalten zu wollen. Fakt ist, dass die Musikschule die Planvorgaben für 2015 mit einem Minus von 636.000 Euro nicht eingehalten hat. Tatsächlich wurden es 667.618 Euro. Für 2017 sind 692.000 Euro etatisiert und für 2018 721.000 Euro. "Jetzt sollen wir glauben, dass nach 2019 nur noch 420.000 Euro auszugleichen sind", ist Kress skeptisch.
Parallel zu dieser Entscheidung wurde auch eine neue Satzung mit Gebührentarif für die Musikschule verabschiedet. Erwartet werden dadurch mittelfristig Mehreinnahmen in Höhe von 50.000 Euro im Jahr. Aus der Satzung gestrichen wird übrigens der Passus, wonach weniger begabte Schüler vom Unterricht ausgeschlossen werden können. Das hatte Unmut vor allem bei den Grünen ausgelöst. Weil es ohnehin bislang noch nie dazu gekommen ist, wollte die Verwaltung jetzt auch komplett auf diesen Punkt in der Satzung verzichten.
