Dormagen Grüne: Energieverbrauch festlegen

Dormagen · Haushaltsberatungen: Die Grünen bemängeln fehlende operative Ziele.

Einmal ganz anders näherten sich Dormagens Grüne dem Thema Haushaltsberatungen. "Wir haben uns sonst intensiv mit den Zahlen befasst, manchmal bis ins letzte Detail", erklärt Fraktionsvorsitzender Tim Wallraff. "Der Hinweis von Bürgermeister Erik Lierenfeld als Gast der letztjährigen Beratung hat uns überzeugt: Wir nehmen mehr die operativen Ziele unter die Lupe, die in den einzelnen Fachbereichen formuliert werden - oder nicht." Nach Ausschüssen sortiert wurden Arbeitsgruppen gebildet, die an einem Tag im Hotel Friedestrom diskutieren.

Entsprechend gibt es auch Kritik: Zum Beispiel am Eigenbetrieb der Stadt: "Es gibt den Beschluss von vor elf Monaten, dass der Eigenbetrieb eine Liste mit den Sanierungsbedarf der Schulen vorlegt. Die gibt es bis heute nicht." Erster Beigeordneter Robert Krumbein habe vor Monaten von einem Sanierungsstau an vier Schulen mit einem Volumen von 30 Millionen Euro gesprochen. Wallraff: "Wir wollen wissen, was wo passieren muss und wie hoch die Investitionen sind. Der Eigenbetrieb ist gefordert und muss auch operative Ziele definieren."

Im Bereich Sport hinterfragen die Grünen die Aufstockung des Betrags für die Schwimmförderung in den Grundschulen auf 3000 Euro - ein Vorschlag der CDU. Wallraff: "Wir fragen uns, was das bestmögliche, erreichbare Ergebnis ist und was dafür benötigt wird?" Dazu will man die Einschätzung von Schwimmtrainerin Ramona Noorman einholen.

Ein wichtiger Bereich in den Beratungen waren Planung und Umwelt, für den es einen gemeinsamen Ausschuss gibt. "Dort gibt es zum Teil gute operative Ziele, aber die wollen wir auch festgezurrt haben. Konkret: Die Stadt will Vorbild bei den regenerativen Energien sein, benutzt aber keinen Ökostrom von der evd." Die Grünen wollen ferner, dass die Senkungen des Energiebedarfs in den städtischen Gebäuden in Prozent beziffert werden. "Ebenso soll der Flächenverbrauch gesenkt werden", sagt Wallraff. Heißt: "Neubaugebiete so planen, dass Straßenflächen minimiert werden."

Ein Thema war auch die Musikschule. "Wie ist die Entwicklung bei den Schülerzahlen?" Die Grünen befürchten, dass diese aufgrund der neuen Gebührensatzung rückläufig sind. "Die Musikschule hat als einzige Kultureinrichtung keine operativen Ziele angegeben." Schließlich werben die Grünen dafür, verstärkt Fachpersonal für die Kitas anzuwerben.

(schum)
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