Dormagen Facebook-Post: Zentrum fordert Behnckes Rücktritt

Dormagen · Mit einer Pressemitteilung fordert das Zentrum Vize-Bürgermeister Andreas Behncke (SPD) zum Rücktritt auf und kündigte an, ansonsten zu "versuchen, eine Mehrheit für einen Antrag auf Abwahl zu bekommen". Anlass sind Rassismus-Vorwürfe, die Behncke gegenüber Facebook-Gruppen für aus seiner Sicht hetzerische Aussagen gegen Flüchtlinge geäußert hat, und eine Kommentierung im sozialen Netzwerk.

"Sein Verhalten zeugt von noch größerer Unreife als das von Herrn Kazior und muss Folgen haben", fordert das Zentrum, das zuvor den Rücktritt von Rafael Kazior (Piraten) nach dessen Facebook-Post zu Einwohnerfragen verlangt hatte.

"Ich trete nicht zurück", sagte Behncke gestern auf Nachfrage. Er betonte erneut, "Nazi-Vorwürfe gegen Bürger, die ihre Ängste äußern, sind nicht in Ordnung. Aber eben auch nicht die Diffamierung derjenigen, die Flüchtlingen helfen und das Beste aus der Lage machen."

Bürgermeister Erik Lierenfeld forderte gestern erneut zur Besonnenheit auf. Die heftige Kritik an Facebook-Posts könne er in mehreren Fällen nachvollziehen. Es entstünde der Eindruck von pauschaler Diskriminierung von Flüchtlingen ebenso wie der, dass Bürger, die sich gegen Unterkünfte an einem Ort aussprächen, in die "braune Ecke" gestellt würden. "Uns allen ist nicht damit geholfen, wenn bei diesem Thema weiter die Emotionen hochkochen. Wir müssen vielmehr vernünftige Lösungen finden - und das geht nur mit einer Kultur des Miteinanders", so Lierenfeld. Als Bürgermeister könne er einem Ratsmitglied nicht einfach eine Rüge erteilen oder seinen Ratsausschluss betreiben. Da setze die Gemeindeordnung einen engen rechtlichen Rahmen.

(cw-)
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