Dormagen Das Dilemma der Jamaika-Koalition
Dormagen · Manche in der CDU trauern der Großen Koalition mit der SPD danach. "Damals herrschten klare Verhältnisse", heißt es hinter vorgehaltener Hand. Spätestens seit dem gescheiterten Versuch, einen dringend benötigten Beigeordneten für die Verwaltungsspitze einzustellen, ist die Jamaika-Koalition mit CDU, FDP und Grünen auf Schlingerkurs.
Ihr mangelt es an Durchsetzungskraft. Sie zollt dem aufziehenden Landtagswahlkampf Tribut. Ein Bürgerentscheid eine oder zwei Wochen vor der Wahl - dieses Risiko war der Koalition und nicht zuletzt dem CDU-Kandidaten Wiljo Wimmer zu hoch. Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann und Erster Beigeordneter Ulrich Cyprian müssen auf alternativen Lösungen ausweichen.
Jetzt die erneute Schlappe bei der Ringerhalle für Ückerath. Offenbar hat sich die ungleich kleinere FDP gegen die anscheinend übermächtige CDU mit ihrem Nein durchgesetzt. Das entspricht der Koalitionsvereinbarung. Allerdings kann ein solches Veto-Recht einem der drei Partner nur dann wirklich funktionieren und nicht blockieren, wenn der Grundkonsens festgeschrieben ist. Der ist aber derzeit nicht erkennbar.
Mit ihrer Erklärung nach dem Beschluss, der als misslungener Versuch einer Rechtfertigung klang, hat die FDP die politische Verantwortung für das Scheitern des Projekts übernommen. Zwei Monate vor der Landtagswahl wollte niemand das Aus der Koalition riskieren. Und wieder ließen sie "ihre" Verwaltung im Stich.
Insbesondere Kämmerer Ulrich Cyprian (CDU) hatte im Ausschuss auf Anfrage erklärt, dass auf die Stadt "nur" 60.000 Euro zukämen. Was letztlich der CDU die schmerzliche Abstimmung allerdings einigermaßen versüßte: Die Ringerhalle in Nievenheim ist in erster Linie ein SPD-Projekt; Vorsitzender des ACÜ ist SPD-Ratsmitglied Detlef Zenk. Aber rechtfertigt das eine kaufmännische Fehlentscheidung?
Auch wenn Damenringen keine Massen anzieht - es geht um den Ruf der Sportstadt Dormagen. Und dieses Renommee zu mehren, hätte auch einem CDU-Wahlkämpfer Wiljo Wimmer gut angestanden.
Vor der Landtagswahl nur nicht auffallen mit irgendwelchen Streitereien. Die Koalitionäre sind dabei, in Dormagen ihr in weiten Teilen positiv besetztes Profil zu verleugnen. Das führt in der Regel auf Dauer zur Beliebigkeit. Damit aber lassen sich keine Bürger überzeugen und erst recht keine Wahlen gewinnen. Jamaika braucht jene Ecken und Kanten, die Regierungswillen zeigen.
