Dormagen Bürgermeister: Mehr Geld für Sanierung
Dormagen · Erik Lierenfeld macht deutlich, dass Investitionen in den Gebäudeerhalt nötig sind. Rathausintern wird auch in der Sommerpause mit Hochdruck an einem ausgeglichenen Haushalt für 2017 gearbeitet. Den hält Lierenfeld für erreichbar.
Bürgermeister Erik Lierenfeld sieht die Notwendigkeit, verstärkt in städtische Gebäude zu investieren, um deren Substanz zu erhalten, zu pflegen und zu verbessern. "Da ist einiges in den vergangenen zehn Jahren zu kurz gekommen und zu wenig investiert worden", sagte er gegenüber unserer Redaktion. Mehr Engagement in diesem Bereich und trotzdem einen ausgeglichenen Haushalt für 2017 präsentieren - eine Gratwanderung. Lierenfeld: "Das Ziel ist ganz klar, erneut einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen." So wie im vergangenen Jahr auch. Den Etatentwurf wird traditionell Kämmererin Tanja Gaspers in der Ratssitzung am 8. September einbringen.
Lierenfeld spricht zwar von einem schwierigen Unterfangen, er sagt aber auch: "Der Ausgleich scheint erreichbar." Eine Grundlage für diesen vorsichtigen Optimismus ist die Wirtschaft, der es "gut geht", so der Bürgermeister. "Es wird auch immer besser." Das gilt dann auch für die Gewerbesteuereinnahmen, wobei Lierenfeld erinnert, dass "von einem Euro Gewerbesteuer für die Stadt lediglich zehn Cent abfallen". Eine schwierige, weil große und nur schwer zu berechnende Größe sei die der Pensionsrückstellungen. Die stiegen von 2013 auf 2014 von 71,1 auf 75,4 Millionen Euro.
Derzeit laufen hausintern in den einzelnen Fachbereichen die Haushaltsgespräche, bei denen auch operative Ziele sowie Ergebnisse der Aufgabenkritik berücksichtigt werden. Kämmerin Gaspers werde, so Lierenfeld, im August ein Zwischenergebnis vorlegen können. Wenig Spielraum sieht er bei den Personalkosten. "Dort sind wir am Ende der Fahnenstange." Als positives Signal wertete er die Zustimmung der CDU zur Erhöhung der Planstellen im Planungsbereich, die mit 100.000 Euro zu Buche schlagen. Die CDU habe damit ihre Dauerforderung nach Personalreduzierung "zugemacht". Große Hoffnung verbindet der Bürgermeister mit dem Förderprogramm der Landesregierung, die zwei Milliarden Euro für die Schulsanierung zur Verfügung stellen wird. Ein Thema, das aktuell durch die Zustände in den Räumen der OGS Rheinfeld von Brisanz sind. "Der Sanierungsstau ist enorm", so Lierenfeld. Er verteidigt die Politik der Stadt: "Wir haben gut und schnell reagiert."
Für SPD-Parteichef Carsten Müller muss der Haushalt 2017 "mindestens ausgeglichen" sein, im günstigsten Fall Schulden reduziert werden. Er sieht als größte Baustelle neben den Personal- die Investitionskosten: "Das wird spannend, zu sehen, wie die nötigen Gelder für den Gebäudeerhalt berücksichtigt werden." Weil Dormagen doch nicht schrumpfe, seien Anstrengungen im OGS-, Kita- und Schulbereich notwendig - wir benötigen mehr Platz." Kai Weber, Fraktionsvorsitzender der CDU, erwartet ebenso einen ausgeglichenen Haushalt, der aber nicht auf höheren Steuern fuße. Einen notwendigen Investitionsschwerpunkt sieht er im Sport und im Schulbereich. "Wir sind gespannt, in welcher Reihenfolge die Aufgaben abgearbeitet werden sollen." Weber fordert Einsparungen durch interkommunale Kooperation.
