Dinslaken Stefan Zimkeit (SPD) und seine neue Rolle
Dinslaken · Heute konstituiert sich der neue nordrhein-westfälische Landtag. Stefan Zimkeit hat zwar für die SPD den Wahlkreis Oberhausen-Dinslaken verteidigt, muss sich aber an eine neue Rolle gewöhnen.
Seit 2010 vertritt Stefan Zimkeit den Wahlkreis Oberhausen-Dinslaken im nordrhein-westfälischen Parlament. Daran hat sich auch am 14. Mai nichts geändert. Bei der Landtagswahl ist zwar auch er wie seine Partei ordentlich durchgeschüttelt worden, hat derbe Stimmenverluste hinnehmen müssen, für den erneuten Einzug in den Landtag hat's dennoch klar gereicht. Nur dass er sich da ab jetzt auf eine neue Rolle einstellen muss.
Er ist nicht mehr Mitglied der größten Regierungsfraktion. So wie's aussieht, wird er sich für die nächsten fünf Jahre auf der Oppositionsbank einrichten müssen. Darauf, das räumt er gestern im Gespräch mit der Rheinischen Post freimütig ein, hat er sich noch nicht richtig eingestellt. An die neuen Rahmenbedingungen wird er sich noch gewöhnen müssen.
Dazu gehört natürlich der Verlust von Einfluss. "Bislang", sagt Zimkeit, habe ich den direkten Draht zu den Landeministerien gehabt, konnte da Lobbyarbeit zum Wohle der Städte , die ich vertrete, betreiben, zum Beispiel, wenn es um Städtebauförderungsmittel für Dinslaken ging." Diesen Einfluss wird er bei einer schwarz-gelben Landesregierung zwangsläufig nicht mehr haben.
Noch wisse man zwar sehr wenig über das, was in den Koalitionsberatungen von CDU und FDP verhandelt wird, sagt er, doch sieht Zimkeit Anzeichen dafür, dass seine Befürchtungen, mit denen er im Wahlkampf immer vor einem Regierungswechsel gewarnt hat, wahr werden könnten - nämlich dass die neue Landesregierung ihre Politik zuungunsten der finanziell schwachen größeren Kommunen ändern wird und dass damit auch Nachteile für Dinslaken verbunden sein werden.
Deswegen hat er sich dann auch vorgenommen, in seiner Rolle als Oppositionspolitiker sehr genau hinzusehen, was die Kommunen angeht. "Die Kommunen werden von der vom Bund beschlossenen Änderungen beim Unterhaltsvorschuss belastet. Hier hat die CDU im Wahlkampf versprochen, dass es eine Neuverteilung der Mittel vom Land zugunsten der Kommunen geben wird. Daran werde ich sie erinnern", nennt er ein Beispiel.
Seine Fraktion hat ihn dafür mit der richtige Rolle bedacht und ihn zu ihrem Sprecher im Haushalts- und Finanzausschuss gemacht. Und natürlich will Zimkeit auch in seiner neuen Rolle im Landtag seine SPD wieder nach vorn bringen. Als Oberhausener kennt er den neuen Landesvorsitzenden Michael Groschek, von dem er seinerzeit ja den Wahlkreis übernommen hat, natürlich besonders gut und hält ihn für den richtigen Mann, mit dem sich dieses Ziel erreichen lässt. "Michael Groschek hat sowohl öffentlich als auch parteiintern klar gemacht, dass das Ergebnis der Wahl schonungslos analysiert wird, damit die SPD daraus die richtigen Schlüsse zieht, er kennt die Probleme der Menschen und spricht eine klare Sprache, die diese auch verstehen", nennt er die Gründe für seine Einschätzung.
Die nächste Bewährungsprobe für die SPD ist nicht mehr weit entfernt. Die Bundestagswahl steht im September an. Mit Blick darauf kann Zimkeit dann sogar aus den Verlusten am 14. Mai Optimismus saugen.
"Wenn die Landtagswahl eines gezeigt hat, dann doch dies: Ein Ergebnis lässt sich auch noch ganz kurzfristig drehen. Wenn die Christdemokraten das in Nordrhein-Westfalen geschafft haben, warum soll das der SPD im Bund nicht gelingen" fragt er.
