Voerde Steag-Areal: SPD will Runden Tisch
Voerde · Nach Überzeugung der Voerder Sozialdemokraten müssen alle Beteiligten gemeinsam Zukunftsperspektiven erarbeiten, wenn das Kraftwerk in Möllen abgeschaltet wird. Keinesfalls dürfe dort eine Industrieruine stehen bleiben.
Um Versachlichung in der Diskussion um die Zukunft des Steag-Standortes in Möllen ist die Voerder SPD bemüht. Nachdem RWE für zwei Kraftwerksblöcke die Stilllegung beantragt hatte, zog die Steag nach und beantragte gleiches für die beiden noch verbleibenden Blöcke, über die der Konzern die Verfügungsgewalt hat. "Es handelt sich bei dem Gelände um einen genehmigten Industriestandort mit der Nutzung Kraftwerk, das Grundstück gehört der Steag, nun ist sie am Zug", erklärte Uwe Goemann, Vorsitzender der Voerder SPD-Ratsfraktion, im RP-Gespräch. Und genau dieser Ansicht ist auch die Partei, wie Bastian Lemm, Vorsitzender der SPD Stadt Voerde, erklärte.
Einig sind sich Fraktion und Partei auch darin. "Im Falle der Schließung des Kraftwerkes muss ein Rückbau stattfinden. Es darf keine Industriebrache zurückbleiben, dort muss sich etwas für die Zukunft entwickeln und das muss begleitet werden", so Lemm und Goemann, nach deren Worten noch kein Masterplan vorhanden ist. Das alles nehme seine Zeit in Anspruch, sei langfristig angelegt, "nichts für Aktionismus". Der SPD-Landtasgabgeordnete Norbert Meesters habe sich bereits eingeschaltet, es gebe Gespräche zwischen der Voerder Verwaltung und der Landesregierung. Vieles laufe bereits im Hintergrund. Die Politik müsse, wenn es notwendig sei, gegebenenfalls auch Druck ausüben. Wichtig sei jetzt, den betroffenen Menschen vor Ort zu helfen, es gelte, den Steag-Mitarbeitern eine Perspektive aufzuzeigen.
Nach Überzeugung der beiden Sozialdemokraten darf der Steag-Standort und dessen Zukunft kein Wahlkampfthema werden, womit sie auf die Kritik der Vorerder Christdemokraten reagieren. Die hatten von der Landesregierung ein Konzept erwartet, wie durch Schließung wegfallende Arbeitsplätze schnellstmöglich ersetzt werden könnten.
Die Voerder SPD macht sich dafür stark, dass sich alle Beteiligten - Steag, RWE, der Voerder Bürgermeisterund und die Landesregierung - an einen Runden Tisch setzen und in einen ständigen Austausch eintreten. Es müsse geklärt werden, was die Steag wolle, wo sie Unterstützung brauche und wie die Konzern-Planungen mit den Interessen der Stadt Voerde in Einklang zu bringen sind. Weiter müsse aufgezeigt werden, was man gemeinsam am Kraftwerksstandort entwickeln könne. Doch sei dies "kein Wunschkonzert", so Uwe Goemann, denn letztendlich entscheide die Steag nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten. Das alles sei ein langfristiger Prozess, der samt notwendigem Rückbau Jahre dauern werde. Diese Zeit müsse genutzt werden, um vor die Vorhaben Planungssicherheit zu schaffen. Goemann macht sich dafür stark, in Zusammenarbeit mit dem Eigentümer eine Machbarkeitsstudie anzufertigen, um herauszufinden, was auf dem Gelände tatsächlich an Entwicklungen möglich ist. "Wir müssen Steag und RWE in die Pflicht nehmen, damit keine Industrieruine stehen bleibt", bekräftigt Parteichef Bastian Lemm. Ob auf Kraftwerksgelände in Möllen später Arbeitsplätze oder Wohnbebauung entstehen sollen, müsste im Dialog geklärt werde. "In jedem Fall muss ein Mehrwert für die Kommune erkennbar sein", so Lemm. weiter. Die Ansiedlung von Kleingewerbe sei schon jetzt im Bereich vor dem Kraftwerk möglich. Uwe Goemann ist es wichtig, dass auch die Bürger mitgenommen werden. Liegt die geforderte Machbarkeitsstudie vor, sollen die Voerder darüber informiert werden.
Wenn der Steag-Standort geschlossen ist, wird sich das für die Stadt Voerde auch im Wegfall von Gewerbesteuereinnahmen bemerkbar machen. Wie Goemann und Lemm übereinstimmend erklärten, soll dieser Ausfall nach dem Willen der Sozialdemokraten nicht dazu führen, dass die Grundsteuer angehoben und die Bürger zur Kasse gebeten werden. Als bedauerlich bewerteten es die Sozialdemokraten, dass einige kleinere Vereine unter den Entwicklungen zu leiden hätten, da sie die Steag als Sponsor verlieren würden.
