Dinslaken Stadthalle: Finanzierung wieder fraglich
Dinslaken · Noch im Juni schien klar zu sein: Zu den Kosten für die Sanierung der Kathrin-Türks-Halle in Höhe von rund 24 Millionen Euro steuern Bund und Land 8,4 Millionen bei. Nun aber ist unklar, ob überhaupt Fördergelder fließen werden.
Eigentlich sollte die Politik noch vor den Herbstferien den endgültigen Baubeschluss zur Sanierung der Kathrin-Türks-Halle fassen. Das ist nicht geschehen. Die Finanzierung des Vorhabens ist fraglich. Wie Baudezernent Dr. Thomas Palotz gestern auf Anfrage der Rheinischen Post bestätigte, wird der noch für dieses Jahr erwartetete positive Bescheid über die von Bund und Land gewährten Fördergelder nicht eintreffen. Inzwischen ist sogar fraglich, ob überhaupt Fördergelder fließen und, wenn ja, in welcher Höhe. Was das für den Fortschritt des Bauvorhabens bedeutet, ist noch ungeklärt.
Dabei schien es noch im Sommer so, als sollten sich die Wünsche der Verwaltung erfüllen. Die war zuletzt davon ausgegangen, dass das Projekt mit einem Drittel der anvisierten Investitionskosten von insgesamt 24 Millionen Euro gefördert würde. Und diese Einschätzung bestätigte auch die Düsseldorfer Bezirksregierung. Sie legte der Verbandsversammlung des Kommunalverbandes Ruhr für deren Juli-Sitzung einen Plan vor, der auflistete, wie viel Fördergelder für einzelne Projekte in die Kommunen fließen sollten. Darin stand es schwarz auf weiß: 8,348 Millionen Euro für die Sanierung der Dinslakener Stadthalle - 3,975 Millionen aus Bundes-, 4,373 Millionen aus Landesmitteln. Der Baudezernent freute sich und kündigte an, dass er den Baubeschluss so weit vorbereiten werde, dass der Rat in seiner Sitzung am 6. Oktober darüber entscheiden könnte.
Auf der Tagesordnung tauchte das Thema nicht auf. Die Verwaltung hatte ihre Rechnung offenbar ohne das zuständige Ministerium für Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung gemacht. Denn dort waren zwischenzeitlich Zweifel aufgekommen, ob die Sanierung der Kathrin-Türks-Halle überhaupt ins Förderszenario passt. Das Ministerium sah noch Gesprächsbedarf.
Der Hintergrund: Laut Richtlinien können aus den entsprechenden Fördertöpfen nur Projekte gefördert werden, die unrentierlich sind, sprich: mit denen sich kein Geld verdienen lässt. Nun ist zwar klar, dass der Betrieb einer Stadthalle immer ein Zuschussbetrieb ist und bleiben wird, doch einzelne Bereiche des Betriebs sind eben doch darauf angelegt, Gewinne abzuwerfen, was auch logisch ist, weil sich nur so der Zuschussbedarf insgesamt vermindern lässt. Zu diesen rentierlichen Bereichen gehören etwa die Restauration oder Teile des kommerziellen Veranstaltungsprogramms. Zudem wird die Stadthalle von einer GmbH, der stadteigenen DIN-Event geführt, was auch nicht dafür spricht, dass der Betrieb so ausgelegt ist, dass er keinerlei Gewinne erwirtschaften soll.
Am 20. Oktober gab es dann ein neuerliches Gespräch im Städtebauministerium, von dem die Dinslakener mit mehr ungelösten Fragen als Antworten zurückkamen. "Wir stehen nun vor der Frage, ob wir für das kommende Jahr noch einmal einen Förderantrag stellen, was bis zum Ende dieses Jahres geschehen sein müsste, oder ob wir eine alternative Möglichkeit der Finanzierung finden", sagte der Baudezernent. Auf die Frage, ob der Antrag Chancen hätte und in welcher Höhe Fördermittel fließen könnten, schweige sich das Ministerium allerdings aus. Ein neuerlicher Förderantrag wäre auf jeden Fall mit einer deutlichen Zeitverzögerung verbunden, schließlich sind im kommenden Jahr Landtagswahlen und niemand kann sagen, wann der Landeshaushalt verabschiedet wird.
Und die Alternative, die ja nur so aussehen könnte, dass die Stadt die Finanzierung komplett aus eigener Kraft stemmt? Palotz sieht eine solche Alternative. Darüber, wie sie aussehen könnte, möchte er noch nichts sagen. "Wir arbeiten gerade an einem Vorschlag für die Politik, den wir in der laufenden Sitzungsperiode präsentieren werden", sagte er und zeigte sich weiterhin zuversichtlich, was das Vorhaben Sanierung der Türks-Halle betrifft.
