Dinslaken Rote Karte für Wetten, SB-Märkte, Rotlicht
Dinslaken · SPD-Chef Ludger Hovest will die Stadt sauber halten und auch die Ansiedlung von Kaufland und Co verhindern.
Pünktlich zum Ferienende meldet sich Wesels SPD-Fraktionschef Ludger Hovest zurück und macht mit bekannt markigen Worten gleich ein Fass auf. Was in Wesel geht und was nicht, das will er festzurren. Und wenn es eben geht, dann auch gleich "ein für alle Mal". Aus Sicht der SPD in der Stadt unerwünscht sind Wettbüros, Bordelle und Kaufland.
Den Verbrauchermarkt mit Etablissements aus dem Rotlicht-Milieu und Wettgeschäften auf eine Stufe zu stellen, bedarf der näheren Betrachtung. Hovest jedenfalls nutzt aus aktuellen Anlässen die Chance, insgesamt die Schublade zu öffnen, für Betriebe, die aus Sicht der SPD nicht passen, "weil sie erstens nicht in unser Weltbild für eine lebenswerte Stadt passen und zweitens die gewachsenen und bewährten Strukturen des Handels in Wesel brutal zerstören".
Am Mittwoch, 19. August, befasst sich der Rat in einer Sondersitzung vor dem Wirtschaftsförderungsausschuss damit, dass Wettbüros in der Innenstadt ihren Betrieb aufnehmen wollen. Die SPD will das verhindern und unterstützt Vorschläge der Verwaltung, dass in der Innenstadt - hier im Bereich des Berliner Tors - kein Wettbüro genehmigt wird. Wie in anderen Städten, so Hovest gestern im RP-Gespräch, soll ein Konzept erstellt werden.
Denn das Reagieren der Politik auf immer neue Anträge sei nicht zeitgemäß und berge die Gefahr, dass man eventuell zu spät reagiert. Die SPD aber wolle "konsequent jedes weitere Wettbüro, aber auch Spielhallen mit Planungsrecht und allen rechtlichen Möglichkeiten verhindern".
Zurzeit, so Hovest, gebe es in Wesel kein bekanntes Bordell. Und das solle auch so bleiben. Ein solcher Betrieb öffne mafiösen Strukturen (Stichworte: Zwangsprostitution, Minderjährige) die Tür. Immer wieder sei versucht worden, eine Genehmigung zur Errichtung eines Bordells zu bekommen. Etwa am Schornacker. Bislang habe Wesel dies verhindern können. Hovest: "Hier muss die Rechtslage immer wieder kritisch überprüft werden, damit die Stadt Wesel auch zukünftig in der Lage ist, keine Bordelle zuzulassen."
Unerwünscht, in der City und in Randlagen, sind für die SPD weitere SB-Märkte. Sie gefährdeten den Mix und nicht zuletzt die Fußgängerzone. Hovest verweist darauf, dass der von der CDU seinerzeit zugesagte Kaufland-Markt am Bahnhof nach der Kommunalwahl 2004 gestoppt werden konnte. Ein weiterer Versuch der Kette, aufs Gelände des ehemaligen C+C Marktes (Dinslakener Landstraße/Oberndorfstraße) zu kommen, konnte mit dem Einzelhandelsgutachten verhindert werden. Doch sei wegen freier Flächen wie Praktiker und Stams zu erwarten, dass es weitere Vorstöße gibt. Hovest bricht eine Lanze fürs bestehende Angebot: "Unsere Einzelhändler tragen dazu bei, dass Wesel für die Menschen attraktiver ist als vergleichbare Städte. Es gibt eine große Versorgungssicherheit durch den Einzelhandel und den Real-Markt am Rande der Stadt."
