Voerde Musikschule kann auf Zuschüsse hoffen
Voerde · Voerder Verwaltung schlägt Politik eine vertragliche Vereinbarung vor.
Ein Jahr des Hoffens und des Bangens liegt hinter der Musikschule Voerde: Lange Zeit herrschte bei dem Verein Unklarheit darüber, ob er auch 2015 wieder mit dem Zuschuss der Stadt kalkulieren kann oder nicht. Für die Musikschule ist dies eine existenzielle Frage, schließlich ist die Unterstützung der Kommune eine der beiden Säulen, die sie finanziell tragen. Fällt sie weg, könnte dies das Aus für die Musikschule bedeuten: "Ohne den Zuschuss als eines unserer beiden Standbeine sind wir lahm gelegt", machte die erste Vorsitzende Martina Reimann Ende vergangenen Jahres deutlich.
Unklarheit darüber, ob die Mittel 2015 fließen oder nicht, herrschte deshalb so lange, weil sich die Stadt bis Dezember in der vorläufigen Haushaltsführung befand. Dadurch war es ihr unmöglich, ihre Zuschüsse - nicht nur an die Musikschule - auszuzahlen. Die vorläufige Haushaltsführung ging darauf zurück, dass der vom Stadtrat Mitte Mai 2015 auf den Weg gebrachte Etat mit fortgeschriebenem Haushaltssicherungskonzept (HSK), vom Kreis kein grünes Licht bekommen hatte. Die Kommune sollte noch im gleichen Jahr weitere Konsolidierungsmaßnahmen in einem Umfang beschließen, der sich dazu eignet, die 2019 drohende Überschuldung abzuwenden. Die Stadtverwaltung legte der Politik daraufhin einen Ergänzungskatalog zum HSK vor, der unter anderem die Anhebung der Grundsteuer B enthielt. Der Stadtrat gab dafür mehrheitlich in seiner Sitzung Ende November grünes Licht. Anfang Dezember genehmigte der Kreis den Haushalt. Damit konnten die städtischen Mittel fließen. Der Zuschuss an die Musikschule - eine freiwillige Leistung der Stadt - wurde am 23. Dezember ausgezahlt.
Für sie war der erst sehr spät genehmigte Haushalt 2015 ein sehr großes Problem, wesentliche Anschaffungen seien nicht getätigt worden, zitiert die Verwaltung die erste Vorsitzende Martina Reimann. Ein Wegfall des Zuschusses hätte das Fortbestehen gefährdet. Angesichts der schwierigen Gemengelage strebt die Stadt nun an, die finanzielle Unterstützung der Musikschule über eine vertragliche Vereinbarung sicherzustellen.
Bürgermeister Dirk Haarmann verweist auf die Gemeindeordnung. Danach darf eine Kommune, die sich noch in der vorläufigen Haushaltsführung befindet, nur Auszahlungen leisten, zu denen sie rechtlich verpflichtet ist. Eine vertragliche Vereinbarung habe die Stadt auch mit anderen Vereinen getroffen, es gebe keinen Grund, dies nicht auch mit der Musikschule zu tun, erklärt Haarmann. Er habe dafür bei der Politik geworben. "Die Musikschule soll verlässlich mit städtischen Mitteln rechnen können."
Im Arbeitskreis Kultur, der über die Situation der Musikschule diskutierte, bestand darüber Konsens, diesen Weg zu gehen, erklärt die Verwaltung in einer Drucksache, die sie der Politik jetzt vorlegt. Darin wird die Bedeutung der Musikschule betont. Sie erfülle eine wichtige kultur- und bildungspolitische Aufgabe in der Stadt. Bei dem Zuschuss handelt es sich um 4383 Euro, die bei einer vertraglichen Vereinbarung langfristig im Haushalt einzuplanen wären. Der Betrag wird seit 2010 an die Musikschule für die Erweiterung und Unterhaltung des Instrumentalangebots, der Verwaltungskosten und der Kosten der Ensembleleitung gezahlt. Seit der Gründung der Musikschule vor 15 Jahren hatte die Kommune die Mittel wegen ihrer schlechten Haushaltssituation um mehr als 30 Prozent gekürzt: 2001 und 2002 flossen noch 6570 Euro an die Musikschule, zwischen 2003 und 2009 waren es schon nur noch 4870 Euro.
Zunächst berät der Kultur- und Sportausschuss am Dienstag, 12. April, 17 Uhr, im Rathaus, Zimmer 137, über den Vorschlag der Verwaltung. Das letzte Wort hat dann am 10. Mai der Stadtrat.
